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Die Geister, die ich rief … Rückenwind für den Dresdner Stadtrat

Auswertung der vierten „Dresdner Debatte“ zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept am 29. Oktober 2014 im Kulturrathaus

Die „Dresdner Debatte“ ist eine relativ neue Form der Bürgerbeteiligung bei Planungsprozessen, die sich wesentlich auf eine Online-Plattform (http://dresdner-debatte.de/) stützt, aber auch auf einige klassische Veranstaltungen und eine Info-Box, den markanten roten Container, der an relevanten Plätzen während der Laufzeit der Debatte aufgestellt und mit fachkundigem Personal besetzt wird, um die Anregungen der Bürger*innen aufzunehmen.
Die Landeshauptstadt hat hierfür schon einiges an Lob erhalten, die Methodik des öffentlichen Dialogs zwischen Politik, Planung und Bevölkerung – ursprünglich für abgegrenzte Planungsräume wie den Neumarkt oder die Innere Neustadt vorgesehen – scheint sich nun auch bei stadtweiten Themen zu bewähren. Und so wurde nach der Diskussion des Verkehrsentwicklungsplanes im letzten Jahr nun das derzeit in Aktualisierung befindliche INSEK behandelt.

INSEK ist weder eine Sondereinheit der Polizei noch der Verband der Insektenfreunde, sondern die verwaltungstechnische Kurzform des „Integrierten Stadtentwicklungskonzepts“, ein Strategiepapier der Landeshauptstadt, das die inhaltliche Richtung der weiteren Entwicklung der Stadt beschreibt und somit den fachlichen Einzelplänen übergeordnet ist, ohne eine rechtliche Verbindlichkeit zu haben. Letztmalig wurde das Konzept im Jahr 2002 beschlossen, bei einem Planungshorizont von zehn Jahren ist es somit höchste Zeit, ein neues zu erarbeiten.
Dies hat die Verwaltung getan und diesen Entwurf im Juni 2014 für vier Wochen den Bürger*innen der Stadt zur Kenntnis und Bewertung gegeben. Am 29. Oktober wurden nun die ersten Ergebnisse durch Baubürgermeister Marx und die mit dem Thema befassten Experten vorgestellt.

Im zur Diskussion gestellten Entwurf sind vier „Zukunftsthemen“ für Dresden definiert worden: Kulturstadt in Europa, Stadt mit Leistungskraft, Lebenswerte sowie Ressourcenschonende Stadt.
Diese wurden mit 30 Zielen der Stadtentwicklung untersetzt und auf 17 definierte Schwerpunkträume von der Innenstadt bis Hellerau angewandt, wobei nicht jedes Thema in jedem Raum eine Rolle spielt. In den einzelnen Schwerpunkträumen wurden auch noch „Schlüsselprojekte“ benannt, die für deren Entwicklung wesentlich sind. Nachlesbar ist das alles auf den Internetseiten der Debatte (http://dresdner-debatte.de/node/1757/informieren) und muss hier nicht im Detail aufgeführt werden.

Die Beteiligung der Bürger*innen wurde ein wenig verklausuliert dargestellt: Knapp 55.000 Seitenaufrufe habe es gegeben, diese allerdings nur von 4.000 verschiedenen IP-Adressen respektive Nutzern (ich nehme aber an, dass ein heimischer Rechner auch manchmal von mehreren Menschen benutzt wurde, insofern waren es vielleicht auch 5.000 Teilnehmer). Jeder Nutzer rief also nach dieser Rechnung im Schnitt die Seiten elfmal auf, was auf eine intensive Beschäftigung mit der Materie schließen lässt.
Durch die Nutzer wurden gut 500 Beiträge hinterlassen (also durch jeden zehnten) und diese Beiträge 650 mal kommentiert sowie 2.700 mal (ähnlich dem sattsam bekannten „Like“) positiv bewertet. Die Verwaltung betrachtete die hohe Anzahl an Kommentaren als Beleg dafür, dass die Plattform auch als Diskussionsforum wahrgenommen wird, dem ist sicher nicht zu widersprechen.
Die Hälfte aller Beiträge wurde dem Thema „Lebenswerte Stadt“ zugeordnet, mit der Schonung der Ressourcen befassten sich rund 20% und mit kulturellen Themen immerhin 15%. Der Rest von 9% betraf die (wirtschaftliche) Leistungskraft der Stadt. Dass in mehr als der Hälfte der Schwerpunkträume die dort definierten Schlüsselprojekte überhaupt nicht thematisiert wurden, sollte den Planern zu denken geben, nur als Zustimmung lässt sich das sicher nicht interpretieren.

Die Auswertung der Beiträge läuft noch, Anfang 2015 soll ein zusammenfassender Bericht vorgelegt werden. Bislang wurden 163 Ideen bzw. Vorschläge heraus aggregiert, wobei die Hälfte davon als nicht relevant für das INSEK oder die Fachverwaltungen bezeichnet wurde. 82 Anregungen sind somit noch in der Prüfung, ob sie Eingang in das Konzept finden sollen.
Natürlich lobte die Stadtverwaltung die fachliche Qualität der Beiträge, alles andere wär auch arg unhöflich gewesen gegenüber den Bürger*innen. Aber dies scheint kein Lippenbekenntnis zu sein: Wie schon bei den vorangegangenen Debatten geben zumindest die im Kurzbericht (http://dresdner-debatte.de/sites/default/files/content-fragment/downloads/abschlussbericht_insek_debatte_kurzfassung_internet.pdf) veröffentlichten Hinweise ein nahezu komplettes Bild der aktuellen Diskussionslage in der Stadt zur weiteren Entwicklung. Und die Vorschläge sind bei weitem nicht als Zustimmung zur bisherigen Stadtpolitik zu bezeichnen, im Gegenteil: In Summe wird ein konsequentes Umsteuern in Richtung von Nachhaltigkeit, sozialer Ausgewogenheit, Ressourcenschonung und Zukunftsfähigkeit gefordert, fast schon verblüffend ist die hohe inhaltliche Übereinstimmung mit den Eckpunkten der Kooperationsvereinbarung der neuen rotgrünroten Gestaltungsmehrheit im Dresdner Stadtrat. (Insofern scheint der Ausgang der Stadtratswahlen doch kein „Betriebsunfall“ zu sein, wie neulich ein CDU-Stadtrat meinte, und diese Bewertung eher einem Wunschdenken zu entspringen.)

Beispielhaft werden einige der allgemeinen Wünsche genannt: Die Förderung lokaler und zeitgenössischer Kunst und Kultur soll ebenso ausgeweitet werden wie jene von bedarfsgerechtem und nutzungsgebundenem Wohnungsbau. Städtische Brachen sollen nicht verbaut, sondern als Grünflächen entwickelt werden und auch für „urban gardening“ zur Verfügung stehen. Die lokale Ökonomie soll bessere Bedingungen erhalten, auch durch alternative Wirtschafts- und Kreislaufsysteme. Die soziale Infrastruktur soll mit dem Neubau von Kinderspiel- und anderen Bewegungsplätzen verbessert werden. Beim Verkehr wurde vor allem der notwendige Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur in allen Aspekten, die Ausweisung von „shared spaces“ sowie die anzustrebende Barrierefreiheit thematisiert, aber auch die Förderung von Carsharing und ähnlichen Modellen.
Allgemein wurde oftmals auch eine höhere Planungskultur in der Stadt mit früherer und breiterer Bürgerbeteiligung angemahnt.

Konkret heißt das dann zum Beispiel, dass in der Innenstadt ein zentraler Busbahnhof errichtet und eine durchgehende Fußgängerzone bis zur Neustadt geschaffen werden soll. Grünflächen sind ebenso auszuweiten wie das Angebot an preiswertem Wohnraum. Mit einer Gestaltungssatzung soll die Entwicklung der Innenstadt besser gelenkt werden. Im Schwerpunktraum Friedrichstadt / Löbtau / Plauen wird die Einrichtung eines Kreativquartiers ebenso verlangt wie die Ausweitung des Weißeritz-Grünzuges in die Stadtteile hinein.
In der Leipziger Vorstadt geht es um den notwendigen Verzicht auf anhängige Großprojekte wie Hafencity und Globus und um bezahlbaren Wohnraum. Im „Umstrukturierungsgebiet Pieschen“ werden die Hufewiesen als Grünfläche sowie der Bau eines Freibades gefordert.
Die Entwicklung des „Campus Dresden“ soll räumlich begrenzt, die Verkehrsverhältnisse vor allem für den Radverkehr verbessert werden. Im „Schwerpunktraum Elbe / Elbwiesen und -altarm“ ist die Freihaltung von Bebauung das wichtigste Thema, aber auch ein Flussschwimmbad wird gefordert.

Diskutiert wurde im mit etwa 150 Zuhörern recht gut gefülltem Saal unter anderem die Frage, ob 4.000 (oder nach meiner Rechnung 5.000) Teilnehmer an der Debatte nun viel oder wenig wären. Auch wenn die Zahl bescheiden klingt, immerhin entspricht sie der Besucherzahl von ca. 100 Bürgerversammlungen. So gerechnet sind auch die 50.000 Euro pro Dresdner Debatte nicht allzu viel.
Dennoch deutete Bürgermeister Marx an, dass die Fortsetzung dieser Beteiligungsform auch eine Frage der Kosten und der städtischen Kapazitäten wäre. Sollen hier die gerufenen Geister wieder heimgeschickt werden, weil man der Vielzahl der Ideen nicht mehr Herr zu werden glaubt?
Da müssen die Alarmglocken läuten in den interessierten Kreisen, denn besser als mit diesem Instrument kommt man kaum an das Gold in den Köpfen der Bürger. Natürlich wird das immer nur ein relativ kleiner, aber aktiver Teil der Bevölkerung sein, der sich hier einbringt, doch das ist bei den klassischen Formen nicht anders und die Zugangshemmnisse sind bei der Online-Debatte deutlich geringer.
Und auch andere Formen haben weiter ihre Berechtigung, so wurde zum Beispiel das in Eigeninitiative entwickelte „Stadt-Camp“ mehrfach erwähnt, und ohne Bürgerversammlungen wird es auch künftig nicht gehen. Dennoch, die Methodik ist sinnvoll, vergleichsweise kostengünstig und ausbaufähig. Und warum sollte ein ähnliches Modell nicht auch zur Meinungsbildung in grundsätzlichen oder konkreten Fragen auf Landes- oder Bundesebene genutzt werden können?

Ein Aspekt darf dabei allerdings nicht vernachlässigt werden: Politik wird damit nicht ersetzt, sondern nur unterstützt. In der Stadt gibt es den demokratisch legitimierten Stadtrat sowie zahlreiche Ortschaftsräte bzw. -beiräte. Dort müssen letztendlich die Entscheidungen getroffen werden, dazu wählen wir die Volksvertreter.
Nur können diese Entscheidungen durch eine vorlaufende Bürgerbeteiligung deutlich besser untersetzt und vorbereitet werden. Dazu ist allerdings ein entsprechender Zeitablauf zu organisieren, der die Hinweise der Bürger*innen nicht erst beisteuert, wenn die Behandlung des Entwurfs bereits in den städtischen Gremien erfolgt, wie beim Verkehrsentwicklungsplan wohl geschehen.

Aus der vierten Dresdner Debatte kommt also offensichtlich ein starker Rückenwind für die aktuelle Stadtratsmehrheit. Nun müssen die konkreten Vorschläge bewertet und gegebenenfalls in das INSEK eingearbeitet werden. Die dabei von der Verwaltung zugesagte Transparenz ist Voraussetzung dafür, dass sich auch bei der nächsten Debatte zahlreiche Menschen beteiligen werden.

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„Und wer entschuldigt sich dafür?“

„Ein Exempel, Mutmaßungen über die sächsische Demokratie“ von Lutz Hübner und Sarah Nemitz, Regie: Jan Gehler, gesehen am 27. Juni 2014 im Staatsschauspiel Dresden

Die Frage nach der Verantwortlichkeit, die der Hauptakteur A. am Ende, nachdem er seinen Prozess dann doch irgendwie erfolgreich überstanden hat, den Mitspielern stellt, vermag niemand zu beantworten. Freundin und Kind weg, Job verloren, seelisch zerrüttet, aber …. So richtig daran schuld ist keiner. Alle haben nur ihre Pflicht getan, im Durchschnitt, die einen mehr, die anderen weniger.

Lutz Hübner und Sarah Nemitz rekonstruieren anhand eines fiktiven Falls die Geschehnisse des Februar 2011 in Dresden, als anlässlich des alljährlichen Naziaufmarsches die Gewalt auf allen Seiten eskalierte, und deren rechtliche Aufarbeitung.

Hübner und Nemitz gebührt in vielerlei Hinsicht Dank. Nicht nur, dass sie ein sehr aktuelles politisches Thema aufgreifen, es gelingt ihnen auch, die Komplexität des Stoffes zu reduzieren und dennoch nicht zu sehr zu vereinfachen, von wenigen verzichtbaren Klamauk-Elementen abgesehen. Man sieht keine Schwarz-Weiß-Malerei, sondern eine sehr genaue Beschreibung einer Situation, in die (fast) jeder geraten kann. Das Stück liefert keine vorgefertigten Antworten, aber es stellt die richtigen Fragen.

Der komplette Text auf Kultura-Extra:
http://www.kultura-extra.de/theater/spezial/urauffuehrung_einexempel_staatsschauspieldresden.php

Etwas hat sich in Gang gesetzt

„…, und nichts kann es mehr aufhalten“, um einen Slogan des Deutschen Theaters Berlin, das mit seinem Jungen Theater hier ebenfalls vertreten sein wird, zu zitieren. Das erste deutsch-europäische Bürgerbühnenfestival hat am 17. Mai 2014 in Dresden begonnen, und zumindest in den nächsten sieben Tagen wird es den Rhythmus dieser Stadt maßgeblich bestimmen.

Sonnabendnachmittag, kurz vor 17 Uhr, es wuselt und quirlt derart vor und im Foyer des Kleinen Hauses, dass man eine erste Ahnung davon bekommt, welch logistischer Aufwand hinter diesem Festival steckt. …

Es dauert, ehe das Völkchen sich im Saal eingefunden hat, doch viertel sechs (für die Gäste: Viertel nach Fünf) geht es dann endlich los: Ein Chor aus siebzig Akteurinnen und Akteuren der Dresdner Bürgerbühne, in seiner Besetzung repräsentativ für die volle Breite der Spielenden, eröffnet mit einem Lied über dieselbe das Festival, gewohnt begeisterungsfähig und selbstironisch. „Party und Partizipation“ heißt das Motto, und man wagt auch den Blick in die Zukunft, wenn die Bürgerbühne erst zehn Jahre alt sein wird, steht bestimmt auch die erste Welttournee an. …

(Die gesehenen Stücke: „Die Klasse“ vom jungen theater basel und „Die letzten Zeugen“ vom Burgtheater Wien)

Der ganze Text:
http://www.livekritik.de/kultura-extra/theater/spezial/buergerbuehnenfestival2014_dererstetag.php

Das Hechtfest ist jetzt auch immer.

Natürlich, liebe junge Eltern, man kann den teuren Kinderwagen auch als Räumpanzer einsetzen, vor allem, wenn man beruflich in dieser Richtung vorbelastet ist. Es gehört sich nur nicht.
Natürlich, liebe Radfahrerdraußen, man kann auch einen Highspeed-Slalom auf der Leo versuchen zur Rush-hour. Aber man begibt sich dann in die Gefahr, nach Freiburg i.B. abgeschoben und der Gruppe Tocotronic zum Fraß vorgeworfen zu werden. Do you know what I mean?

Das soll es aber auch schon gewesen sein mit Genörgel. Es war Hechtfest am Wochenende, und trotz der feierlichen Inbetriebnahme einer neuen Buslinie stromaufwärts kamen die Massen „ins Hecht“, wie wir Auskenner sagen.

Am Freitag schilderte ich bereits live ein interessantes Tennismatch zwischen dem Hecht und einer gewissen Brückenmücke, meine Facebook-Freunde (wie reiht sich dieser Status eigentlich in die bekannte Kette Feind – Todfeind – Parteifreund ein?) werden sich erinnern. Für alle anderen nochmal kurz zusammengefasst anbei:

o Pfandsystem. Schnelles 1:0 für das Hecht. — hier: HechtFest | Freitag | 23.08.2013.
o Blechlawine (sic!). Zweinull. — Ebenda. Die Folgenden auch.
o Bisher kam ich immer pünktlich zum letzten Lied oder die Technik versagte grade. 2:1
o Den Ausdruckstänzer vom Piranha gibt’s auch vor dem Leonardo. Voller Treffer.
o Und J. B. Nutsch kann gar nicht singen. Hecht liegt hinten.
o Geile Reggaemugge im Gras. Oder auch mit. Das Hecht kann wieder ausgleichen.
o Doppelschlag!! Zwei tolle Galerien kurz hintereinander! 5:3, Satzball. Brückenmücke darf jetzt nichts mehr falsch machen.
o Aber schon isses vorbei. Der Verein schänkt mir einen ein und schlägt damit ein As. Der erste Satz geht 6:3 an das Hecht. Die Oroschina is not amused.
o Tja, liebe Sportsfreunde, das war noch nicht das erhoffte große Tennis. Nach souveränem Beginn hat das Hecht die Brückenmücke wohl nicht mehr ernst genommen und diese konnte sich heranpieken. Am Ende war es aber doch eine ziemlich klare Sache.
Wegen des Einbruchs der Dunkelheit werden die folgenden Sätze morgen ausgespielt. Aber eines ist jetzt schon klar: Brückenmücke muss kräftig zulegen, um hier nicht unterzugehen.
Zurück in die angeschlossenen Funkhäuser. . — hier: HechtFest | Freitag | 23.08.2013

Brückenmücke trat am nächsten Tage nicht mehr an, sie war wohl kurzfristig verhindert. Aber so blieb mehr Zeit, sich den schönen Dingen des Lebens zu widmen, von denen im Folgenden zu berichten sein wird. Den Sonnabend lassen wir mal weg, da war für den Berichterstatter nicht viel Schönes dabei, er war woanders.

Der Sonntag Mittag, entspannter Auftakt am TiR Na N’OG im Außendienst. Eine schöne Stimme hat sie, Country-Klassiker, das ist gut und überfordert keinen. Aber als sie Truck Stop interpretiert, wendet sich der Gast mit Grausen.

Jindrich Stajdl auf der Leo-Bühne ist da ein anderes Kaliber. Er hat seinen Sekretär Prochazka und zwei weitere Führungskräfte seines Unternämmens mitgebracht, dazu ein scheisse Blau, ein scheisse Rot, das Weiss ist auch nicht viel besser … Bemmisch Frieschoppen. Manitschka fehlt leider. Aber es fällt ihm dennoch leicht zu beweisen, dass die U-Musik ein Meister aus Böhmen ist. Becherovka!
Ganz nebenbei beweisen die Herren Bürger und Winkler et. al., dass ausgezeichnete Musiker nicht zwingend humorlos sein müssen.
Eine Zugabe, ok. Wenn das Publikum auch so blöd ist, nicht „Zugaben“ zu rufen …

Sie gehen mit Bravour vom Fischfest und ich zum Hecht.Grün, jenem verwunschenen Garten direkt am Bischofsplatz. Eine Kräuterlimo in der Hand, schaukele ich wie in Kindertagen und bin restlos glücklich. Doch irgendwann treibt der Hunger mich wieder raus.

Chicken Dings kann ich nicht mehr sehen, aber es gibt genug Alternativen. Ich schlendere und denke, so muss dass bei der BRN auch mal gewesen sein, irgendwann, weit vor dem Krieg.
Ein Caipi brasil … Eujeujeujeujeujeu. Beschwingt trägt es mich vor den Stand von Quilombo, wo ich endlich einiger dieser großartigen Plakatmotive habhaft werde. „Vorproduzieren lass ich meine Sachen in Deutschland. Die arbeiten da Tag und Nacht. Und sind spottbillig.“ Meine Texte werde ich künftig in Indien vorschreiben lassen.

„Taint it love“ in scottish folk und all die anderen Klassiker, doch, das hat was. Ich lasse mich für ein paar Minuten bei den „Celtic Cousins“ nieder und stehe Stunden später wieder auf. Vor der Bühne tanzen glückliche junge Väter in den späten Vierzigern mit ihrem Nachwuchs. Anything gonna be allright. Auch die versuchte Publikumsdressur tut dem keinen Abbruch.
Ein führendes Glasbiergeschäft mit kommunistischer Vergangenheit versorgt mich mit neuem Treibstoff.

Ich trete ein in den Dom resp. die St.-Pauli-Ruine. Ein Hochamt wird gefeiert. Welche Akustik! Welche Musik. Welche Stimme … Rookfly, unbedingt zu merken. Voller Ergriffenheit vergesse ich zu essen und zu trinken, kann den folgenden Ast aber gleich vor Ort absägen.
Warum wird die Dresdner Philharmonie nicht auf 40 Planstellen gekürzt und in diese Ruine versetzt? Dann könnte der Kulti bzw. das Grundstück drunter doch an USD verkauft werden? Und ins generelle Bild passen würde es auch. (Herr Vorjohann, ich krieg 10 Prozent vom Brutto)

Draußen laufe ich einem GEZ-Gegner in die Arme, der Unterschriften sammelt für eine Petition. Ja, im Prinzip d’accord, aber da er zwar sehr genau weiß, wogegen er ist, aber weniger, wofür, kann ich mich nicht durchringen.
An den (wenigen) Tresen, die ich besuche, werde ich gesiezt. Früher hätte mich das genervt, aber seitdem ich „Die Siezgelegenheit“, jenes großartige Chanson meiner Lieblingslolita kenne, steh ich da drüber.

Dunkeln tut’s inzwischen. Ich gedenke der zu fütternden Katze (welche übrigens gefühlt das Doppelte ihres Körpergewichts täglich scheißt) und wende mich heimwärts. Eine handbestrichene Fettstulle nehm ich noch mit von der Fichtestraße – der grandiose Vodka to go vom Freitag war leider schon alle – entgehe knapp der Wasserschlacht (Peace!) und passiere eine Hebebühne for all. Das passende Bibelzitat behalt ich bei mir, und auch sonst alles, obwohl ein „WC royal“ lockt.

Tja, das Hecht. Logisch wissen wir Kern-Neustädter alle, dass dies feiertechnisch viel cooler als die BRN ist. Nur zugeben würden wir es nie. Und es besteht ja auch noch Hoffnung:

Spieglein, Spieglein an der Frauenkirchen-Wand,
wer hat das schönste Fest im ganzen Land?

Natürlich Ihr, Monarchin de l’Orosz, kein Wunder bei dem vielen Bier …
Aber drüben, hinter den viel zu vielen Brücken, gibt es ein Fest, da ist es noch tausendmal schöner als hier.

Und die Oroschina erbleichte, wurde fürchterlich wütend und schickte im nächsten Jahr ihre Bierwagen.

PS: Zur gewohnt seltsamen Überschrift gilt es zu erklären, dass das angeblich unabhängige Wurst- und Käseblatt der BRN in diesem Jahr erklärte, dass die BRN immer wäre. Die Schweiz wäre ja auch immer.
Man kann da wenig entgegenhalten, nur betonen: Das Hecht ist jetzt auch immer.

Mirsinmir.

Programmhinweis: Mi., 21.08.13, 22.30 Uhr Teichelmaukes Hamsterradio

Für alle, die nicht lesen können (also bitte weitersagen)

http://coloradio.org/site/

oder auch 98,4 & 99,3 MHz, wenn man im gelobten Land wohnt.

Der Arbeitstitel dieser ersten Blamage lautet

Teichelmauke trifft Canaletto trifft Wagner

Es kann noch besser werden, muss aber nicht.

Man hört sich, vielleicht.

Protokoll der monatlichen Abstimmungsberatung „Koordinierung Waldschlösschenbrücke“ (monAB KoWSB) Nr. 107

Dresden, 15. Aug. 2013, ratloses Haus am Dr.-Külz-Ring, Festkeller, 10.45 Uhr

0. Teilnehmer:

Damen Orosz, Bunge (beide LHD)
Herren Morlok (SMWAV), Mücke (BMVBS), Marx, Sittel, Vorjohann, Hilbert, Lehmann, Lunau (alle LHD), Präside (LD SN), Koch (KathKi), Reißer (MDR), Grüß-Onkel (DB AG), Pfenninger (LRH), Koettnitz sen. (STA), Koettnitz jun. (ARGE), Fußblei (ADAC/AUDI AG),
Vertreter der Vertreter von BuPo, LaPo, BfV, LfV, LaSuV, Feuerwehr, DRK, weitere siehe Mailverteiler

Entschuldigt: Herr Ramsauer (BMBV) wegen der feierlichen Eröffnung einer weiteren Nasszelle auf der Autobahnraststätte Hämelerwald Nord
Unentschuldigt: Herr Tillich (MP SN)

OB Orosz begrüßt die Anwesenden und bittet um Aufnahme des Hinweises ins Protokoll, dass Herr Tillich (MP SN) nunmehr zum zehnten Male unentschuldigt fehlen würde. Sie gratuliert im Namen der LHD herzlich und bietet an, bei Bedarf die Aufgaben des Ministerpräsidenten zu übernehmen, „so die Männer alle keine Lust mehr haben“.
(Geraune im Saal)

1. Protokollkontrolle:

Dem Protokoll der 106. monAB KoWSB wird mit folgenden Einschränkungen und Hinweisen zugestimmt:
Frau Bunge (SM) bittet darum, ihre missverständliche Organisationsbezeichnung in „LHD“ zu ändern. Ihrem Gatten wäre das sonst nicht recht (im Protokoll bereits so enthalten).
Herr Pfenninger (LRH) weist auf die weiter offenen Punkte aus den monAB KoWSB Nr. 45, 46, 53, 55, 66 bis 89 sowie 94 bis 105 bezüglich der Begleichung der Brötchenrechnungen hin und bittet erneut um Klärung. OB Orosz zieht diesen TOP vor und hinterfragt kritisch die Bereitschaft einiger Beteiligter zur Förderung des Projektes. Die Diskussion verläuft ergebnislos, die TOP bleiben weiter offen.
Herr Grüss-Onkel (DB AG) bittet um Erläuterung der Abkürzung „LRH“. Herr Vorjohann schlägt „Landesrechnungshof“ vor. Einstimmig angenommen.

2. Allgemeines

Herr Horch (LfV) berichtet von Stimmen aus der Bevölkerung, die einen Zusammenhang mit dem Termin des hl. Festes der Brückeneröffnung mit einer sogenannten „Bundestagswahl“ kritisch thematisieren. Herr Guck (BfV) verweist auf die bisher sehr zuverlässige Arbeit der IMS -Medien „Los Niveau“, „Kulturpudel“ und „Busenblank“ und wird dort intervenieren. Herr Grüß-Onkel (DB AG) bittet um Erläuterung der verwendeten Abkürzungen und verweist auf das laufende Programm zur Eliminierung unverständlicher Fremd- und Kunstwörter seines Konzern, zieht nach dem Stichwort „Verfassungsschutz“ die Frage aber zurück.
OB Orosz zeigt sich empört über diese perfide und völlig unangebrachte Kampagne der Linksgrünroten, schlägt aber als Kompromiss vor, diese „Bundestagswahl“ nach 2014 zu verschieben. Herr Mücke (BMVBS) nimmt mit und prüft.

OB Orosz stellt nochmals die Frage nach der Brötchenrechnung.
Man tritt in eine Pause ein, um besagte Brötchen zu essen.

3. Stand der Planung

Herr Koettnitz sen. (STA) berichtet, dass inzwischen fast alle Baugenehmigungen und sogar die Statiken von Brücke und Tunneln im Entwurf vorliegen. Bei engagiertem Einsatz aller Beteiligten und zielorientierter Arbeit der Behörden könne man nunmehr von einer fachtechnischen Freigabe der Baupläne im III. Quartal 2014 ausgehen. Eine ernsthafte Schwierigkeit stelle zudem die Beschaffung der für die Ehrengäste vorgesehenen Sänfte dar, da eine EU-weite Ausschreibung nunmal ihre Zeit brauche.
OB Orosz bittet Herrn Koettnitz, nach vorne zu diskutieren und nicht immer nur die Probleme in den Vordergrund zu stellen.

4. Stand der Bauabwicklung

Herr Koettnitz jun. als Vertreter der ARGE berichtet, dass Brücke und Tunnel wie bereits in der 93. monAB KoWSB berichtet „im Prinzip fertig wären“, es jedoch noch kleinere Probleme im Bereich der Nachtragsprüfung durch die LHD gäbe. OB Orosz sagt eine kurzfristige Lösung zu (vgl. auch Protokoll zur 94. monAB KoWSB).
Sie regt nunmehr an, im Zuge der weiterhin vertrauensvollen Zusammenarbeit doch umgehend eine Abschlagsrechnung über 95% der eingereichten und noch offenen Nachtragssumme zu legen. Die Herren Marx, Vorjohann (beide LHD) und Koettnitz sen. (STA) müssen in diesem Moment wegen anderer dringender Termine die Beratung leider verlassen.
Herr Grüß-Onkel (DB AG) hinterfragt kritisch die seines Erachtens unverschämte Haltung der ARGE, für erbrachte Leistungen zum Wohle der Gemeinschaft auch noch Geld haben zu wollen. OB Orosz als Besprechungsleiterin lässt eine Diskussion zu diesem Thema nicht zu.

6. Vorbereitung der Inbetriebnahme

Herr Wacht-Meister (LaPo) informiert, dass alle Verkehrsleiteinrichtungen vollständig installiert und geprüft wären, nur bei den fest eingebauten Einrichtungen zur Geschwindigkeitsüberwachung gäbe es noch Probleme mit der Programmierung, die aber sicher bis Jahresende behoben sein dürften. OB Orosz dankt in herzlichen Worten und stellt die LaPo als positives Beispiel für eine konstruktive Mitarbeit heraus.

Frau Bunge (LHD) berichtet von den im Plan liegenden Vorbereitungen für das Brückenfest zur Eröffnung.
Ein besonderer Höhepunkt stehe mit dem Absingen der „Ode an die Freude“ durch die Mehrheit des Dresdner Stadtrates – begleitet von der Minderheit der Dresdner Philharmonie – am Sonntag nachmittag bevor. Mit der Musikgruppe KARAT werde noch über das Verspielen des Peter-Maffay-Schlagers „Über diese Brücke musst du fahren“ verhandelt, jene sei aber derzeit telefonisch nicht erreichbar.
Im Bereich der Gastronomie sei es gelungen, den örtlichen Hersteller eines bekannten Fernsehbieres zu gewinnen, der seine Überproduktion dem Fest kostenlos zur Verfügung stellen werde. Mit einem Herrn Hoeneß (FCB) stehe man zudem kurz vor Vertragsabschluss, um 530.000 Bratwürste mit den Konterfeis der Protagonisten des Brückenbaus kostenlos zu verteilen. OB Orosz lässt sich die Liste der vorgesehenen Köpfe zeigen und bittet darum, einen Herrn Roßberg durch OB Orosz zu ersetzen. Frau Bunge salutiert.
Der Antrag von Herrn Grüß-Onkel (DB AG), auch Herrn Dr. Grube abzubilden, findet keine Mehrheit.
Herr Mücke (BMVBS) lässt sich bestätigen, dass er auch auf der Bratwurst sei.

Herr Horch und Herr Guck (LfV bzw. BfV) berichten übereinstimmend, dass potentielle Störer des Festes wie „Pfarrer“ König, „Nobelpreisträger“ Blobel, „Fraktionschef“ Schollbach und „Gundi“ Gundermann seit Monaten überwacht würden. Im Ernstfall wären vorsorgliche Platzverweise vorbereitet.

Herr Pfeffersprey (BuPo) erwähnt die an besagtem Wochenende zufällig stattfindende gemeinsame Übung von ca. 2.000 deutschen, türkischen und ägyptischen Sicherheitskräften im benachbarten Langebrück und bietet an, bei Bedarf das Thema der Übung geringfügig anzupassen. OB Orosz dankt und nimmt an.

Herr Sittel (LHD) weist auf die kürzlich aus dem Bestand der Bundeshauptstadt Berlin übernommenen etwa 1.000 Fahnenstangen hin, die Freiwilligen aus der Bevölkerung zur Verfügung gestellt werden könnten, falls diese ihr verfassungsmäßig verankertes Recht auf demokratische Meinungsbildung und politische Auseinandersetzung mit „dem Gesindel“ nutzen wollen. Er bittet jedoch angesichts der Erfahrungen aus dem Schah-Besuch in West-Berlin darum, die Stangen unbedingt gereinigt zurückzugeben.

Monsignore Koch (KathKi) kündigt an, dass Franziskus vsl. am Sonntag gegen 16.23 Uhr auf der Elbe (stromab der Brücke) landen werde. Besondere Vorkehrungen seien seinerseits nicht erwünscht, da jener ein Mann des Volkes sei und ohnehin über Wasser gehen könne.

Herr Reißer (MDR) weist auf die 72-stündige Live-Berichterstattung seines Senders hin. Mit Achim Menzel und Carmen Nebel seien zwei versierte Moderatoren gewonnen worden, die bisher noch jede Autohaus-Feier zu einem Erlebnis gemacht hätten.
Die Verhandlungen mit Herrn Kachelmann (Fa. Wettergott) gestalteten sich allerdings schwierig, da jener fürchte, bei der Einreise nach Sachsen verhaftet zu werden. Herr Morlok (SMWAV) sichert ihm daraufhin freies Geleit zu. Dies wird auf Veranlassung von OB Orosz zu Protokoll genommen.

Seitens Herrn Fußblei (ADAC/Audi AG) wird darauf hingewiesen, dass sein Autokorso nach aktuellen Berechnungen lediglich 65,7 km/h auf der Brücke erreichen könne, er bittet um eine Erweiterung der Auslaufzonen. OB Orosz sagt zu und bittet Herrn Sittel (LHD) um eine verkehrstechnische Sperrung der Stadtteile Johannstadt und Striesen sowie die Evakuierung der MedAk für diesen festlichen Anlass. Herr Sittel wird es ausrichten.

Herr Wacht-Meier (LaPo) meldet sich nochmals zu Wort und teilt mit, dass in seiner Behörde ein Einsatzstab zur Absicherung der Feierlichkeiten gegründet wurde. Für die Leitung konnte Herr Mehdorn (z. Zt. BER) gewonnen werden, der im operativen Doing von Herrn Schwarzenegger (z. Zt. freiberuflich) unterstützt würde. Im ersten Schritt würden Kabelwachen organisiert, die Sabotage an den Überwachungseinrichtungen der Tunnel und der Brücke verhindern sollen (an dieser Stelle spontaner Applaus der Anwesenden). Herr Wacht-Meier bittet um Übergabe von gültigen (!) Verrechnungsdaten für die Saläre der Herren.
OB Orosz verweist auf Herrn Vorjohann (LHD) und lässt mitnehmen.

OB Orosz stellt zusammenfassend fest, dass einer erfolgreichen Brückeneinweihung nichts im Wege stünde und schließt diesen TOP.

7. Sonstiges

OB Orosz dankt eingangs allen Beteiligten für die mehr oder weniger konstruktive Mitarbeit, die beweise, dass Großprojekte auch in „diesem Deutschland“ noch möglich seien, wenn sie nur kompetent gemanagt und politisch straff geführt würden. Sie erinnert allerdings auch an offene Punkte wie z.B. die Brötchenrechnungen.

Herr Präside (LD SN) fasst das Ergebnis der Besprechung noch einmal zusammen und lässt zu Protokoll nehmen, dass auch er anwesend war. Er bittet zudem um die Erhöhung der Lärmschutzwand vor seinem Dienstzimmer bis zur Inbetriebnahme um ca. 5 m. OB Orosz stimmt zu und beauftragt dem Grunde nach Koettnitz jun. (ARGE).

Herr Grüß-Onkel (DB AG) fasst das Ergebnis der Besprechung noch einmal zusammen und verweist darauf, dass er zwar nicht ganz genau wisse, was seine Aufgabe hier gewesen sei, er sich aber immer sehr wohl gefühlt habe. Kritisch merkt er an, dass die Qualität der Brötchen zu Beginn der monAB KoWSB deutlich besser gewesen wäre. OB Orosz sichert die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zu diesem Thema zu und dankt Herrn Grüß-Onkel für seine einhundertsiebenfache unfallfreie Teilnahme an den Besprechungen (alle Anwesenden erheben sich). OB Orosz beauftragt Herrn Lehmann (LHD), die Einleitung des Verfahrens zur Verleihung der Ehrenbürgerwürde in die Wege zu leiten. Ersatzweise bietet Monsignore Koch (KathKi) die Seligsprechung an. Herr Grüß-Onkel akzeptiert beides.

Herr Mücke (BMVBS) fasst das Ergebnis der Besprechung noch einmal zusammen und teilt mit, dass eine ihm nahestehende Partei die Verschönerung des Umfeldes der Brücke mit seinem Antlitz auf eigene Kosten bereits vorgenommen habe.
Herr Morlok (SMWAV) fasst das Ergebnis der Besprechung noch einmal zusammen und teilt mit, dass eine ihm nahestehende Partei die Verschönerung des Umfeldes der Brücke mit seinem Antlitz auf eigene Kosten vornehmen werde.
OB Orosz dankt und bittet Herrn Lunau (LHD), je ein Plakat der amtierenden OB der LH Dresden neben die Porträts der geschätzten Kollegen Mücke und Morlok zu hängen. Herr Lunau nickt versonnen.

Herr Hilbert (LHD) kehrt in die Besprechung zurück, fasst das Ergebnis noch einmal zusammen und regt an, im Interesse der Pluralität auch Fotografien des Bürgermeisters für Wirtschaft und Umwelt aufzuhängen.

Herr Marx (LHD) kehrt in die Besprechung zurück, fasst das Ergebnis noch einmal zusammen und regt an, im Interesse der Pluralität auch Fotografien des Bürgermeisters für Bau und Stadtentwicklung aufzuhängen.

Herr Vorjohann (LHD) kehrt in die Besprechung zurück, fasst das Ergebnis noch einmal zusammen und regt an, im Interesse der Pluralität auch Fotografien des Bürgermeisters für Fnanzen aufzuhängen.

Herr Lunau (LHD) kehrt geistig in die Besprechung zurück, fasst das Ergebnis noch einmal zusammen und regt an, im Interesse der Pluralität auch Fotografien des Bürgermeisters für Gedöns aufzuhängen.

OB Orosz verweist auf die fortgeschrittene Zeit und regt an, die Vorschläge der Herren von der LHD in der nächsten Sitzung der monAB KoWSB zu behandeln. Sie nimmt diesen Vorschlag einstimmig an.

Abschließend dankt OB Orosz für die Teilnahme, wünscht allen Beteiligten ein schönes Wochenende und fragt in die Runde, ob in den nächsten vier Wochen relevante Termine anstünden. Da dies offensichtlich nicht der Fall sei, schließt sie um 13.36 Uhr die Besprechung und spricht eine herzliche Einladung zur 108. monAB KoWSB aus (Ort und Zeit sh. Protokoll).

Für die Richtigkeit der Niederschrift,
gez. Teichelmauke