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Hoch auf dem gelben Rosse
… sitz ich beim Rößler vorn.
Natürlich nicht ich persönlich. Aber im Moment wollen da noch einige sitzen, was sich auch im Internet zeigt.
Ich erklär mal die aktuelle Versuchsanordnung:
Ein Herr Holger Krahmer aus Leipzig (ich hoffe, wenigstens ein oder zwei hier verstehen den Scherz), MdEP für die FDP und sicher seit Wochen im erweiterten Wahlkampfmodus, postet am 9. August 13 auf seiner Politiker-Seite im facebook ein Foto eines Großplakats der SPD Karlsruhe: „Diesen Sommer: Für 3 Millionen Kinder ist kein Urlaub drin. Handeln gegen die soziale Spaltung. Jetzt!“
Facebook, das ist diese neumodische Netz-Plattform für den intellektuellen Exhibitionismus, auch den ungewollten (dass das schön körperlos bleibt, darauf passen Zuckerbergs Sittenwächter schon auf). Krahmer unterläuft dabei ein nachvollziehbarer Beißreflex, in dem er kommentiert: „Soziale Gerechtigkeit beginnt in Deutschland erst, wenn sich jeder einen Urlaub durch Umverteilung leisten kann? Wie wohlstandssatt muss eine Gesellschaft sein, wenn sie dem zustimmt?“
Das kann mal passieren.
Zwar geht es auf diesem Plakat nicht wirklich um Umverteilung, doch eine Sternstunde des Wahlkämpfens ist diese Hervorbringung sicher nicht (zumal in einer Farbe gehalten, die man sonst nur an Pfarrersfrauenbeinen sieht), und so kann man also auch mal in die Luft schießen. Das versendet sich schon.
Dieses Foto haben bis zur Stunde einhundertunddrei Menschen „geliked“, es wurde 22-mal geteilt, sicher meist zustimmend. Etwa 35 Kommentare trafen die Verlautbarung, inzwischen ist die Debatte dort sanft eingeschlafen (keine Sorge, ich weck sie schon wieder).
Da diese einen schönen Überblick über die die Geisteslandschaft seiner Jünger geben (vgl. „Leipziger Tieflandsbucht“), erlaube ich mir anbei eine Zusammenfassung.
Jenny L. macht auf cool: „Empfehle bei der Hitze sowieso Balkonien.“
Jörg-Uwe B. belebt den untoten Witz von den Diäten wieder: „Für mich ist auch kein Urlaub drin. Ich frag mal den Gabriel, ob er mir einen spendiert – der kriegt ja „genug“ an Diäten! (Wobei: Wenn der soviele Diäten kriegt, warum ist der dann immer noch so fett?)
Nico V. bringst seine persönliche Betroffenheit zum Ausdruck: „ ich hab auch keinen Urlaub, da ich arbeiten muss :-((„
Stephan B. ist kreativ und witzig, also sicher FDP-Mitglied: „Die Lösung ist ganz einfach: das volkseigene Urlaubsressort Griechenland, und damit auch alle hinkönnen, schaffen wir noch ein paar Ein-Euro-Jobs, die dann ein Langstrecken-Riksha-Taxi inklusive Camping und Rahmenprogramm anbieten können.
Katja V.-R. weist den Pöbel in die Schranken: „Als Selbstständige halte ich mir meinen Urlaub auch so kurz wie möglich. „Happy Holiday“ kann ich mir auch nicht leisten… Schon alleine wegen der Kundenbindung. Keinem normal arbeitendem Menschen fliegen die gebratenen Tauben in den Mund! Kopfschüttel…“
Patrick D. beweist, dass er alles verstanden hat: „die #spd kann doch ruhig mal eines ihrer kreuzfahrtschiffe zu verfügung stellen? #doppelmoral lässt grüßen“
Robert L. lässt den Halbsozialen raushängen, zieht aber klare Grenzen: „Muss schon sagen: Die Kinder tun mir leid. Im Gegensatz zu ihren Eltern sind sie nicht für die (mangelnde) Finanzierung des Urlaubs verantwortlich.“
Herbert F. macht einen Vorschlag zur Güte: „Schröder, Steinbrück und andere SPD-Parteibonzen könnten leicht die ein oder andere Familie mit in einen Luxus-Urlaub nehmen; also gebt Euch einen Ruck!!! ;-)“
Matthias C. betrachtet es mathematisch-statistisch, auch wenn es an der Orthographie noch zu arbeiten gilt. Aber zumindest kennt er sich mit der physischen Beschaffenheit des Plakats aus: „Bei 81 Millionen Menschen in Deutschland, gibt es bestimmt auch welche die keinen Urlaub machen können. So ein holes Plakat.“
Heiko S. assistiert und hinterfragt zugleich kritisch: „Haetten besser das Geld spenden sollen, als so ein wirres Plakat zu haengen. Wer hat denn die Kinder eigentlich gezaehlt?“ Am Ende stimmt das gar nicht?
Noch ein Cooler, Jens H.: „Urlaub wird ohnehin völlig überbewertet“
Max E., sicher Philologe, hat Ahnung und gibt der Linken eine geile Steilvorlage: „Es gibt keine „soziale Gerechtigkeit“. Es gibt nur Gerechtigkeit oder eben keine. „Soziale Gerechtigkeit“ ist ein Euphemismus für „Sozialismus“.“
Rainer Sch. bringt endlich die lang erwartete historische Einordnung: „Nur was wäre gewonnen, wenn „das WIR“ für 3 Millionen Kinder Urlaub organisieren würde? Der „Ulaubskader“ der Genossen organisert FDGB- oder Kraft-durch-Urlaub- Heime. Gruselige Vorstellung“
Wolf-Dieter Sch. erklärt das mal und bewirbt sich für ein Mandat. Am Ende ist er weltmännisch: „SPD: Senkt die Staatsquote, die Ausbeutung der Bürger für staatlich organisierte Sozialverschwendung, dann haben die Eltern auch das geld, mit Ihren Kindern selbst zu entscheiden, wohin, wann, wie lange und auf welchem Niveau sie in den Urlaub fahren. Dazu brauchen sie weder Eure Fürsorge noch Umfairteilung und Neiddebatte. Dislike SPD!“
Alois R. kennt sogar Wikipedia. Die Debatte wird hochklassig: „Kraft durch Freude“ oder sozialistischer Staats-Urlaub ?? >>Der DDR-Tourismus wurde hauptsächlich über die Betriebe und staatliche Institutionen abgewickelt. Der größte Reiseveranstalter war der Feriendienst des Freien Deutschen Gewerkschaftsbunds (FD…Mehr anzeigen …“
Tom F. ist ein Stück weit stolz auf sich und weiß wie es geht: „Ich mache grade meinen dritten Auslandsurlaub dieses Jahr… zwei kommen noch ^^ hach ja… übrigens war kein Urlaub davon geschenkt… jeder ist seines eigenen Glückes Schmied :)“ (Scheiße, warum fällt mir da „Zuhälter“ ein? Der kann ja auch ganz einfacher Immobilienmakler sein.)
Charles G. gibt sich leidensfähig und ist damit für die Zeit nach dem 22. September bestens aufgestellt: „Für mich ist auch kein urlaub drin…. trotzdem bleibe ich liberal 😀 ….“
Ralf B. weiß wer es war: „Hätten SPD und Grüne im Bundesrat die Beseitigung der kalten Progression nicht blockiert, wäre für sicherlich die Hälfte dieser Kinder ein Urlaub im Ferienlager oder ähnliches drin gewesen. Soviel zum Thema „Handeln gegen die soziale Spaltung“!“ (Klingt irgendwie wie von Links gerufen, ein Irrläufer, Herr Orlowski?)
Henner Sch., Einserjurist, klärt das auf seine Weise: „“Urlaub“ kann eigentlich nur jemand nehmen, der in einem Arbeitsverhältnis ist, Kinder also sowieso nicht. (http://de.wikipedia.org/wiki/Urlaub)“
Desiree McC. fordert ihre Rechte ein: „Ich hatte auch noch keinen Urlaub – was tut die SPD nun für mich?“
Doris B. bringt etwas Lokalkolorit rein: „sparen wir uns doch das Geld für die BuGa und stocken die Förderung der Jugendarbeit, des Stadtjugendrings auf….. Wie steht die SPD nochmals zur BuGa?“
Daniela J., deutsche Frau und Mutter, erzählt uns vom harten Leben unter Adenauer und ist ein guter Untertan: „Gibt es bald ein einklagbaren Anspruch auf Urlaub??? Bin viele Jahre mit den Kindern nicht in den Urlaub gefahren, weil es finanziell nicht ging… Na und, dann haben wir uns eben zu Hause eine schöne Zeit gemacht – die Qualität der gemeinsamen Zeit zählt doch mehr als jeder Pauschalurlaub!!! Das WIR wird immer weltfremder!!!“
Sandro Z. (ja, der) pöbelt wie gewohnt: „Alle, die hier so stolz berichten, dass sie gar nicht in Urlaub fahren können, weil sie so busy, so wichtig oder so kundenabhängig sind, sollten sich mal fragen, ob sie den richtigen Beruf und/oder das richtige Geschäftsmodell gewählt haben. Mein Beileid.“
Die JuLis Baumberge (so etwas wie die Freie Deutsche Jugend, nur mit anderem Vorzeichen) haben gut aufgepasst im Parteilehrjahr: „Jeder sollte selbst am besten wissen, wie er seine Freizeit verbringt. Nicht, dass die Grünen demnächst auch noch ne Urlaubspflicht durchsetzen. Natürlich Klimaneutral! Nicht jedes Kind möchte bei so was mitmachen. Manche Kinder verbringen halt lieber die Zeit bei ihren Eltern, als bei solchen Ferienfreizeiten. Wir können natürlich auch das verpflichtend machen. Die Organisation nennen wir dann Pioniere, oder Pimpfe.“ Eins, setzen!
Ende, vorläufig. Klar, man muss lachen, erstmal. Aber bei diesem gerüttelt Maß an Stumpfsinn, Arroganz und Weltfremdheit bleibt es zumindest mir schnell im Halse stecken.
OK, das ist ein ganz ganz kleiner Ausschnitt, in facebook schwirren täglich Dutzende solcher Wirrnisse durch die Datenbahnen (manchmal können einem die NSAler echt leid tun) und keiner kann für seine Kommentatoren. Aber immerhin, hier ist nichts erfunden, Deutschland 2013.
Nein, ich bin aus dem Weltenretter-Alter raus. Ich weiß selbst, dass Cindy aus Marzahn und Mehmet aus Hasenbergl mit einer Ferienfreizeit (oder wie immer man das nennen will) allein nicht davor zu retten sind, in ein paar Jahren als Dauerhartzer Analogdreck zu fressen und Unterschichtenfernsehen zu glotzen. Aber man muss es doch wenigstens versucht haben, Peggy Sue! Und irgendwo mal anfangen!
Selbst ich kann manchmal nicht annähernd so viel zu mir nehmen, wie ich erbrechen möchte angesichts dieser Mitmenschen.
Albertbrücke, Ende offen
Die Antwort der FDP-Fraktion, die wiederum recht schnell kam, bin ich noch schuldig, und auch einige Anmerkungen dazu, die ich heute auch per mail an Herrn Hintze geschickt habe. Der vorherige mailwechsel findet sich in diversen Blockbeiträgen der letzten zwei Wochen.
Sehr geehrter Herr Hintze,
zwar soll man sich anspruchsvolle Ziele setzen, aber ich bin nicht davon ausgegangen, mit meinen beiden mails ein Umdenken zu bewirken bei der FDP. Davon unabhängig war ich aber doch – pardon – ein wenig überrascht, dass die Ihrerseits vertretene Meinung kompetent mit Fakten untersetzt wurde, auch wenn man bei deren Interpretation durchaus unterschiedlicher Meinung sein kann.
Es zeigt sich hier aber sehr deutlich, dass in der Politik die grundsätzliche Ausrichtung das (nahezu) Alleinentscheidende ist, wonach man Sachverhalte bewertet. Eine Kostendifferenz von 10 Mio. Euro kann viel oder wenig sein, je nachdem, welchen Maßstab man ansetzt und welche Fördertöpfe man unterstellt. Und die Bedeutung einer Brücke hängt nicht nur von Belegungszahlen ab, sondern auch von einmal postulierten Standpunkten.
Das Thema ist für mich noch lange nicht „durch“, auch weil ich davon ausgehe, dass die „FDP-Variante“ sich als technische Pandorabüchse entpuppen wird, aber es bringt m. E. im Moment nichts, die gleichen Argumente in immer neuer Schüttung und Formulierung auszutauschen. Warten wir also den nächsten Akt ab in dieser Tragikomödie.
Auf einige Fakten möchte ich aber noch einmal näher eingehen:
Der Antwort ist zu entnehmen, dass der Zuschlag im Vergabeverfahren ohnehin nicht hätte erteilt werden können, da bis dato weder eine Förderzusage noch eine Unbedenklichkeitserklärung des SMWAV bzw. der Landesdirektion vorlagen. So sind also alle Beteiligten sehenden Auges auf einen Knall zugesteuert, ohne dieses Thema im Vorfeld klären zu können. Dies spricht nicht für seriöses Verwaltungshandeln, auf beiden Seiten wohlgemerkt. Der Knall ist nun auf andere Art eingetreten, aber rühmlich ist dies nicht zu nennen. Zu lange waren das Thema und vor allem die Probleme dabei bekannt.
Dass die Förderung von Infrastrukturprojekten immer (auch) politischen Überlegungen gehorcht, ist unstrittig. Ich sehe aber weiter die Gefahr, dass sich das derzeit errichtete Finanzierungs-Konstrukt – ob nun durch Eingriffe des Rechnungshofs oder eine Änderung der politischen Gegebenheiten im Freistaat – in Luft auflösen wird, wenn es „zum Schwur kommt“. Die Zeche zahlt dann Dresden, bzw. wir alle werden dies tun müssen.
Die allgemeinen Ausführungen zur Rolle der DVB in der Stadt in der Antwort reizen mich aber dann doch zu massivem Widerspruch. Offenbar sieht die FDP das städtische Verkehrsunternehmen als „Drachen“ wie in Jewgeni Schwarz gleichnamigem Werk, das die Stadt beherrscht, terrorisiert und ihr stetig Opfer abpresst, und sich selbst als Lancelot, der jenem Drachen die Köpfe abschlagen und die Stadt damit befreien will.
Dies ist – mit Verlaub – Unfug. Die DVB hat eine immens wichtige Aufgabe in Dresden, der sie auch meist mehr oder manchmal auch weniger gut nachkommt, nämlich die innerstädtische Mobilität zu sichern. Und dies bei weitem nicht nur für ihre Fahrgäste, sondern auch für den Individualverkehr, dem sie durch die Ersparnis von Millionen Pkw-Fahrten im Jahr die Straßen freihält. Denn das die Bürger ihre persönliche Freiheit, das Auto stehenzulassen, hier verhältnismäßig oft in Anspruch nehmen, kommt ja nicht von ungefähr, sondern davon, dass es attraktive Alternativen gibt.
Sicher kann man über verkehrstechnische Lösungen im Einzelfall unterschiedlicher Meinung sein, aber wer den Stellenwert des ÖPNV scheinbar auf der Ebene des Taxigewerbes sieht, muss sich fragen lassen, ob er sich nicht doch von Ideologie leiten lässt. Dass dem öffentlichen Verkehr ein Vorrecht zusteht in der Nutzung der zur Verfügung stehenden Verkehrsinfrastruktur und bei der Verteilung der knappen Mittel, ist verkehrswissenschaftlich seit Jahrzehnten eine Binsenweisheit, die (verkehrlichen, ökologischen und auch wirtschaftlichen) Gründe dafür sind so oft schon beschrieben und belegt worden, dass ich sie mir hier ersparen kann.
Und so sind die angeblichen (Sonder-) Wünsche der DVB z.B. bei der Gestaltung der Bautzner Straße oder auch beim Stadtbahnprogramm keine Profilierungssucht der maßgeblichen Vertreter dort, sondern schlicht die Notwendigkeiten, die sich aus den Verkehrsbedürfnissen einer wirtschaftlich starken und weiter wachsenden Stadt ergeben. Neben dem Bau von Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen ist eine der städtischen Hauptaufgaben der nächsten Jahre, die Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs zu erhalten und auszubauen, um wettbewerbsfähig zu bleiben und die hiesige hohe Lebensqualität zu sichern. Dresden hat bislang – und es ist bedauerlich, dass damit nicht offensiv geworben wird – bundesweit die höchste Durchschnittsgeschwindigkeit des MIV aufzuweisen, und dies hat auch mit einem gut ausgebauten Straßennetz, aber vor allem mit einem attraktiven ÖPNV-Angebot zu tun. Ich empfehle allen, die an der Sinnhaftigkeit des Ausbaus des öffentlichen Verkehrs zweifeln, sich Städte ähnlicher Größe in den alten Bundesländern, aber auch in Westeuropa anzuschauen. Auch wenn man dort von einem anderen Level kommt und Stadtbahnsysteme erst in den letzten Jahren entstanden sind, sind die Effekte für die verkehrliche Situation und auch für die innerstädtische Lebensqualität durchweg sehr beeindruckend.
Dass in Dresden auf dem Zelleschen Weg z.B. auch heute noch lediglich Busse fahren, ist ein Anachronismus, der sich nur mit der hiesigen sehr speziellen Situation erklären lässt. Der Bund hat ein „Stadtbahnprogramm 2020“ aufgelegt, und die LH Dresden hat dafür gute und wichtige Projekte angemeldet. Wir sollten froh darüber sein und nicht die nötigen Eigenmittel „einsparen“, die zwanzigfach als Investitionen in die Stadt zurückfließen.
Die Anmerkung übrigens, dass es in den Technischen Werken und den eingeschlossenen Gesellschaften keine Kontrolle der Mittelverwendung gäbe, ist angesichts der Besetzung der Aufsichtsräte dieser Unternehmen schon erstaunlich zu nennen und dürfte auch den dort vertretenen Stadträten nicht nur der FDP nicht behagen.
Ich will am Ende dieses Disputs noch einmal dafür plädieren, die ominöse „Variante 1“ wieder hervorzuholen. Mit einer vergleichsweise kurzen Bauzeit, einem geringstmöglichen Mitteleinsatz und dem weitestgehenden Vermeiden von Baurisiken könnte Dresden sich hier mit einem vernünftigen Kompromiss profilieren, den man leider viel zu oft vermisst hat in der Stadtpolitik der letzten Jahre.
Auch diesen „letzten Akt“ werde ich auf meinem Blog (teichelmauke.me) dokumentieren und unterstelle dabei Ihr Einverständnis.
Bezug: Antwort der FDP-Fraktion vom 30.07.13:
…
vielen Dank für Ihre Antwort und dafür, dass Sie sich die Zeit genommen haben, sich auch mit unseren Argumenten auseinanderzusetzen. Wie Sie ganz richtig feststellen, kann man am Ende einer Diskussion und in der Abwägung der einzelnen Argumente alles im Wesentlichen auf die Frage der verkehrspolitischen Bedeutung und den Auswirkungen einer Vollsperrung herunter brechen. Aus unserer Sicht ist Ihre Schlussfolgerung zur Variante 1 aber durchaus folgerichtig, wenn die Hauptargumente eine möglichst schnelle und preiswerte Sanierung sind (allerdings wäre das für die DVB aufgrund von Umleitungen und Ersatzverkehr sehr kostspielig, weshalb gerade Teile des linksgrünen Stadtrates nicht bereit sind, ihre eigene Argumentation konsequent zu Ende zu denken – dieser politischer Seitenhieb sei mir gestattet). An dieser Stelle sind und bleiben wir aber der Meinung, dass die Brücke zu wichtig ist, um sie voll zu sperren. Wir werden also hier nicht einer Meinung sein, was aber auch nicht notwendig ist.
Ich möchte Ihnen allerdings noch einmal antworten, um Ihnen noch einige Zahlen nachzuliefern, nach denen Sie indirekt noch gefragt haben bzw. Ihnen noch ein paar Argumente zu Ihren Ausführungen geben.
Zum einen sind die in meiner eMail verwendet Zahlen zu 100 Prozent aus den offiziellen Dokumenten der Stadt und nicht durch uns erstellt. Dies betrifft die Kostenschätzungen genauso wie Berechnung der KfZ-Ausweichkilometer in den einzelnen Varianten. Was Ihre Anmerkung zur Entlastung der Albertbrücke nach der Fertigstellung der Waldschlößchenbrücke (WSB) angeht, so habe ich die von Ihnen angesprochene Prognose Zahlen vorliegen. Mit der Eröffnung der WSB werden noch rund 26.000 KfZ über die Albertbrücke fahren (als sogenannter Nullfall, wenn keine Einschränkungen vorliegen). Die wesentlichste Entlastung durch die WSB erfolgt auf dem Blauen Wunder und der Carolabrücke. Die Carolabrücke soll mit der Eröffnung der WSB um über 10.000 Autos am Tag entlastet werden. Sollte parallel die Albertbrücke allerdings gesperrt werden, wird sich diese Entlastung der Carolabrücke in eine Belastung um noch einmal 1.000 Fahrzeuge umkehren. Da die Carolabrücke bereits heute mit über 51.000 Fahrzeugen belastet ist und im Berufsverkehr besonders auf der Neustädter Seite zu massiver Staubildung neigt, wäre eine weitere Mehrbelastung durch Fahrzeuge der Albertbrücke ein Staugarant. Dass die wesentlichen Verkehrsströme der Albertbrücke (bei einer Vollsperrung) eben nicht über die WSB, sondern über die Carolabrücke abfließen, liegt wiederum an der angesprochenen verkehrstechnischen Bedeutung der Albertbrücke, denn diese verbindet eben Neustadt und Altstadt. Der Nord-Süd-Verkehr wird im Wesentlichen heute bereits über die Carolabrücke abgewickelt.
Für die Förderung durch den Freistaat von Gewicht sind neben den aktuellen Verkehrsbelegungszahlen, die aus unserer Sicht die Bedeutung durchaus erklären, die langfristige Bedeutung der Albertbrücke und vor allem ihre Bedeutung auch im zukünftigen Verkehrsplan. So besagt die Verkehrsprognose 2025 der Landeshauptstadt für die Albertbrücke eine Nutzung von rund 30.000 Fahrzeugen voraus (die Verkehrsprognose 2020 besagte noch 29.500). In beiden Prognosen ist die WSB berücksichtigt. In dieser Hinsicht ist aber auch die Förderzusage zu betrachten. Wie von Ihnen ganz richtig dargelegt, besteht ein wesentlicher Unterschied zwischen dem Planfeststellungsbescheid und dem Fördermittelbescheid. Wenn der Planfeststellungsbescheid allerdings quasi als Grundlage und Begründung für den Fördermittelbescheid benutzt wird, spielen eben doch beide Sachverhalte ineinander, so auch in diesem Fall. Das SMWAV hat sich dazu bereits schriftlich positioniert und der Landeshauptstadt als Antragsteller mitgeteilt, dass es hier rechtliche Bedenken sieht, die vor einem Fördermittelbescheid stehen. Diese Bedenken müssen vor der Erteilung eines förderunschädlichen Maßnahmenbeginns ausgeräumt werden. Auch aus diesem Grund wäre ein Baubeginn nicht mehr möglich gewesen. Die widersprüchlichen Antragsunterlagen der Landeshauptstadt selbst hätten dies verhindert. Im Übrigen enthält nach unserem aktuellen Wissensstand der Fördermittelantrag trotz der Aufforderung der Rechtsaufsicht keine Vorteilsausgleichsvereinbarung mit der DVB. Dies ist ebenfalls kritisch zu hinterfragen.
Ihren Argumenten zur Finanzierung der DVB möchte ich an dieser Stelle nur sehr kurz etwas hinzufügen, weil diese Diskussion hier viel zu weit gehen und jeglichen Rahmen sprengen würde (finanzpolitisch, steuerrechtlich und haushaltsrechtlich). Lassen Sie es mich so ausdrücken: In der öffentlichen Diskussion sind Kosten der DVB immer dann, wenn es um Sonderwünsche der DVB geht „nur“ das Geld der DREWAG und kein städtisches Geld (Beispiel Sanierung Bautzner Straße). Wenn es allerdings um Wünsche der Stadt / des Stadtrates für andere Verkehrsteilnehmer geht, ist es immer „städtisches Geld“ (Beispiel Mehrkosten DVB für Albertbrücke). Sehr interessant wird diese Diskussion und Argumentation, wenn es in den kommenden Jahren zur Finanzierung des Stadtbahnprogrammes, der Oskarstraße und anderer DVB-Wünsche kommt. Für all diese Wünsche im Wert von mehreren hundert Millionen Euro ist kein einziger Cent in der Stadt als Eigenanteil vorgesehen. Es wird interessant sein zu beobachten, wessen Geld es dann sein wird, der diese Wünsche bezahlen soll. – Wobei in der gesamten Diskussion die Auslegung des „Steuerzahlers“ hier immer sehr stark mit dem „Stromkunden“ verwechselt wird. Auf die Neigung eines Teils des Stadtrates, immer mehr Leistungen (wie die Bäder GmbH) in die TWD zu transferieren, weil es dort eben keine Kontrolle und keine „Steuergelder“, sondern nur Gewinne gibt, sei auch nur kurz verwiesen.
… vielen Dank noch einmal für die konstruktive Diskussion. Ich kann Ihnen versichern, dass die große Mehrzahl der an der Diskussion Beteiligten aktuell Beleidigungen mit Argumenten verwechselt. Sollte Sie noch weitere Fragen haben oder gern einige Unterlagen sehen wollen, können Sie sich gern an mich wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Steffen Hintze
FDP-Fraktion im Dresdner Stadtrat
Hiddenseeer Elegien, Teil 7: Von Zukunftsplänen, Nutten und geräumten Zügen
Man steht sich wie gehabt am Sonnabend bis mittag von Rügen runter und ab mittag auf Rügen rauf, wenn man nur vier Gummiräder zur Verfügung hat. Da kann die neue Rügenbrücke noch so schön sein (hat eigentlich jemals einer der Dresdner Brückenentscheider hier Urlaub gemacht?, sie verlagert das Thema nur und löst es nicht. Wie auch. Wer keine Rügenautobahn bis Klein Zicker will, muss sich damit abfinden, dass es gelegentlich mal eng ist auf den Alleestraßen.
Die Differenzgeschwindigkeit Straße – Bahn beträgt im Moment minus 80 km pro h, ein hübsches Gefühl. Meine Wette ging übrigens unentschieden aus: Zwar kam ein bunter Train mit einer nicht wendezugfähigen 110 in Bergen mit plus 15 um die Ecke, aber der erhoffte Speisewagen aus Böhmen war dran und zwei fehlende Wagen 2. Klasse wurden durch einen recht neuen Großraumwagen ersetzt, der von 1. auf 2. umgelabelt wurde. Und da ein netter Mensch seinen reservierten Sitzplatz von Binz nach Berlin nicht antrat (oder nicht fand), kam ich auch bequem zu sitzen.
Also diesmal kein Genörgel, nur der Hinweis, dass die Farfalle sowohl mit als auch ohne Fauna „beim Tschechen“ sehr empfehlenswert sind.
Was blieb denn offen?
Zuerst einmal ein Thema, das sicher vielen am Herzen liegt: Was darf der Mensch am Hundestrand?
(Zur Erklärung für Nicht-Bader: Gehobene Seebadkultur zeichnet sich durch eine Dreiteilung des Strandes aus, Textil-, FKK- und Hundestrand.)
Während das schöne Wort Freikörperkultur jedem geläufig ist im deutschen Sprachraum (wird das eigentlich übersetzt oder ist das wie mit Kindergarten und Blitzkrieg?) und Textil sehr eindeutig ist, bedarf der Begriff „Hundestrand“ einer Hinterfragung. Wer darf da was? Menschen nur in Begleitung von Hunden? Und nackig oder blößenbedeckt? Und die Hunde? Es besteht Klärungsbedarf.
Ich bezweifele übrigens nicht, dass das in den diversen Ordnungen der Seebäder akribisch geregelt ist, nur weiß es keiner. Es wird also schlecht kommuniziert.
Noch so was: Was macht eigentlich die Küstenwache? Eine Feuerwache greift ein, wenn es brennt, die Rettungswache kommt, wenn es was zu retten gibt … aber Küste ist doch immer? Haben die Kollegen also Dauerstress und werden mit 40 pensioniert oder sind die so abgebrüht, dass sie auch fremde Küsten nicht erschrecken können?
Man kommt auf die putzigsten Gedanken, wenn man so am Meer rumlungert, u.a. auf den beliebten Systemvergleich anhand maritimer Filmkunstwerke. Im Osten fällt mir sofort „Zur See“ ein, jener Straßenfeger mit Horst Drinda am Ruder. „Das Traumschiff“ muss ich leider disqualifizieren, obgleich das schöne Vergleiche böte, hab ich nie gesehen, und wenn, würd ich es nicht zugeben. Also „Das Boot“, weder ein Mehrteiler noch in der Handels- bzw. Touristikflotte angesiedelt, aber halt das Einzige, was mir noch einfällt. Zwar ging der Kahn sehr unrühmlich unter, aber so effektvoll, dass man die Szene auch heute noch in Erinnerung hat. Doch nur DDR-Fernseh-Spezialisten erinnern sich des Sonnenblicks des Kapitäns zum Serienbeginn. Hier ist wohl einer der Schlüssel zu suchen, weshalb Hamburg heute nicht Ernst-Thälmann-Stadt heißt. Prochnow vs. Drinda, Grönemeyer vs. Schubert, ein leider ungleiches Duell.
[Übrigens, völlig offtopic: An einer Synopse der „Schwarzwaldklinik“ und des tschechoslowakischen „Krankenhauses am Rande der Stadt“ hätte ich großes Interesse, liebe Kunsthistorikerinnen.)
Bei der ganzen Denkerei hab ich übrigens ich völlig verpasst, wie der royale Wurf nun heißen wird. Liam, nach dem Vater? Barack, wegen der unverbrüchlichen Freundschaft? Oder Second-Service, wie wir beim Tennis sagen? Eigentlich isses auch egal.
Gelernt hab natürlich auch Einiges im Urlaub:
Man darf auf facebook ein dickes Kind nicht „dickes Kind“ nennen.
Man kann aber sein bellendes Meerschweinchen ruhig „Scarlett“ taufen, sicher auch auf facebook.
Die genaue Uhrzeit lässt sich auch mit „Juli oder August“ angeben (gilt nur auf Hiddensee).
Man wird trotz Erfahrungen nicht schlauer beim Sonnenstrahlenkonsum (gilt nur für mich und wusste ich auch schon).
Berlin naht, bzw. Berlin bleibt wo es ist („und das ist auch gut so“) und der Zug nähert sich der Dönermetropole. Ich tauche in den heimischen Nachrichtenkosmos. Na gut, was man so heimisch nennt, sagen wir mal „das Bundesland, in dem ich polizeilich gemeldet bin“.
Da sind interessante Dinge zu erfahren: Die Sportstadt Riesa – man weiß ja nicht erst seit Loddamaddäus vom Zusammenhang zwischen übermäßigem Sport und IQ – macht sich um die Integration bekannter Neonazis in die städtischen Entscheidungsstrukturen verdient. Uli Hoeneß hat einen Richter gefunden. Castorf wäre in Bayreuth fast gelyncht worden und ist damit automatisch in den erblichen Adelsstand erhoben. Die Sächsische Zeitung hat einen Krisenstab gebildet und beobachtet intensiv das Verkehrsgeschehen in der Dresdner Neustadt sowie Haustierschicksale in ganz Dresden. Bei der Albertbrücke geht es nicht um Fakten, sondern um Glauben und Politik.
Ich wage, den letzten Punkt zu verallgemeinern.
Wie nun weiter? Falle ich in ein tiefes Nachurlaubsloch und muss psychologisch betreut werden? Ach Schmarrn. Nach dem Urlaub ist vor dem Urlaub.
Und heute abend spielt ZAZ in der Garde. Bestimmt ausverkauft, mais je veux.
Aber eine Grundsatzentscheidung wurde urlaubsbedingt durch mich getroffen: Eigentlich hatte ich beschlossen, bis zu meinem 50. Geburtstag scheiße reich zu werden und dann irgendwas mit Koks und Nutten zu machen.
Aber nun hab ich einen anderen Plan: Ich kaufe alles nördlich von Vitte, habe selbstverständlich nicht die Absicht, eine Mauer zu errichten, sondern einen hohen Zaun, heuere die schärfsten Türsteherbullen von Großberlin an und mach es mir in Kloster gemütlich („in“, nicht „im“!). Als Rio der Erste, Sissi die Zweite, Hauptmann der Dritte oder einfach Teichelmauke.
Und das mit den koksenden Nutten geht ja dann immer noch.
PS: Es wird dann doch nochmal spannend.
„Leider fehlt heute der Wagen 256, in den Wagen 259, 258 und 257 ist die Klimaanlage ausgefallen. Aus Kulanzregelung bieten wir Ihnen an, mit dem EC 197 (zwei Stunden später, der Autor) zu fahren. Aus Überbesetzungsgründen können wir sonst nicht weiterfahren.“ Berlin Hbf tief macht seinem Beinamen alle Ehre. Seltsamerweise kann ich die Überbesetzung hier nirgendwo entdecken, mein leidlich gekühlter Wagen 260 ist zu einem Drittel gefüllt und Erstklass- und Speisewagen sind auch intakt.
Fünf Minuten später über Lautsprecher die Räumungsdrohung, schon mit etwas zitternder Stimme. Dann ein Friedensangebot, den ICE nach Leipzig an Bahnsteig gegenüber zu nutzen und dort nach Dresden umzusteigen. Offenbar weigern sich die Insassen der überhitzten drei Wagen tapfer, den Zug zu verlassen. Wer weiß ob das nicht das letzte Boot aus Berlin raus ist?
DB Psychologie tagt dann vermutlich und erkennt, dass man die Menschen aus fünf fast vollen Waggons unmöglich in zweien unterbringen kann. Also versucht man so viele wie möglich erstmal aus dem Zug rauszulocken und in den Alternativzug zu stopfen.
„Letzte Möglichkeit nach Dresden jetzt gegenüber! Der Zug fährt nicht weiter …!“ Die Stimme klingt schon hysterisch. Viele lassen sich becircen, auch weil die Bundespolizei inzwischen aufmarschiert.
Dann nochmal in sachlich: „Wir können die drei Wagen nicht mit Reisenden besetzen, bitte räumen sie diese. Die Bundespolizei wird jetzt durch den Zug kommen.“ Nebenan fährt der ICE nach Leipzig aus. Jetzt geht es ins Finale.
Offenbar sind noch so viele Verweigerer im Zug, dass man sich nicht traut, auf den immer leerer werdenden Wagen 260 (auch hier lassen sich viele verunsichern und steigen aus) zu verweisen. Ich kann das von hier aus nicht sehen. Oder hat man schlicht den Überblick verloren?
15.05 Uhr, ein Häuflein von vielleicht achtzig Mut- und Wutbürgern mit viel Gepäck steht jetzt noch auf dem Bahnsteig. Dann bricht endlich der Damm oder er wird bahnamtlich gebrochen, die beiden intakten Wagen füllen sich. Um 15.27 Uhr verlässt unser Zug (mit drei leeren Wagen an der Spitze und zwei normal besetzten dahinter nebst einem Speisewagen) den tiefen Hauptbahnhof. Was ist eine Dreiviertelstunde in einem langen Leben? Und was soll jetzt noch passieren bis Dresden?
PPS: Man soll sich darüber nicht zu sehr lustig machen. Es ist kein Spaß, über die Hälfte eines vollbesetzten Zuges räumen zu müssen, zumal bei dieser Hitze und bei einem hohen Anteil nicht deutschsprachiger Reisender. Ich hab das schon deutlich schlimmer erlebt, dass es auch professioneller geht, ist keine Frage.
Aber es zeigt sich auch, dass der Umgang mit Menschen (-Gruppen) gar nicht oft genug geübt werden kann, wenn man das beruflich betreibt. Und – aber so ist das ja immer im Leben – eine Kombination von Gelassenheit, Logik und Freundlichkeit bewährt sich in jeder Situation.
Hiddenseeer Elegien, Teil 3: Von Mynheer Peeperkorn
(Thomas Mann, Zauberberg, klaro. Wir verstehen uns, wir Kulturbeutel.)
In seiner zweiten Lebenshälfte sah dieser Mann aus wie eine Kreuzung aus Goethe und Beethoven. Das ist zwar so ziemlich das Unwichtigste, was man über ihn sagen kann, aber er selbst legte da Wert darauf. Das Gesamtbild sollte stimmen.
Zumindest mein Gesamtbild stimmt morgens wieder, mein Körper entsinnt sich der Charakterzüge des Typen, der ihn bewohnt und bleibt bis Zehn liegen. Danach dann Frühstück vom selbstgemachten Buffet, mit Untermalung von nostalgischen Musik-TV-Sendern. Etwas debil ist das sicher, aber allein die Frisuren von Duran Duran sind es wert.
Eigentlich hatte ich gestern beschlossen, mir für die nun schon letzten drei Tage ein Fahrrad zu leihen, aber beim Frühstück nochmal drüber nachgedacht: Wozu mit einer Rostmähre rumärgern, die mir sowieso zwei Nummern zu klein ist? Das bißchen Insel schaff ich auch zu Fuß, und Gehen ist die vornehmste Art der Fortbewegung, hat mal ein großer Dichter gesagt. Ach nee, das war ja ich. Stimmt aber trotzdem.
Angenehme 22 Grad, ein ganz leichter Sprühregen, so marschiere ich frohgemut los. Einiges Neue gibt es doch zu bewundern im Dorf, das fünfte Malercafé hat eröffnet, es gibt einen Bolzplatz mit Kunstrasen (war das hier auch mal ein Hochwasserschadensgebiet?), der umzäunt ist. Sport ist hier offenbar nur denkbar, wenn ein Zaun drum herum ist.
Und es gibt jetzt einen Hubschrauberlandeplatz. Der wird sicher für den Wahlkampfbesuch von Frau Merkel und drei oder vier Mal im Jahr noch für andere Notfälle gebraucht, das Betreten ist aber ganzjährig verboten. So kenne ich mein deutsches Vaterland.
Ich gehe einem Mann besuchen, der sein Haus zwar nicht mehr direkt bewohnt, wo alles aber noch so ist wie vor achtzig Jahren. Fast alles, ein sehr hübscher Empfangspavillon ist dazugekommen, ein Kleinod, völlig reetfrei und unspektakulär dem Gelände angepasst. Gibt es hier keine Reet-Hisbollah? In Dresden wär dieser Bau in Barock auszuführen gewesen.
Das Sommerhaus von Gerhart Hauptmann, so, nun ist es raus, wird seit den Fünfzigern als Museum betrieben. Nett ist das, auch wenn man gleich mit dem Tode beginnt und jeder Hauptmann –Pups ehrfürchtig dokumentiert wird (seine Wandkrakeleien im Schlafzimmer z.B. hätte man dem geneigten Besucher ersparen sollen). Aber sehenswert, wie sich der König von Hiddensee nach dem Erwerb des Hauses 1930 einen großzügigen Anbau errichten ließ, als Schreibstube und Arbeitszimmer, unterkellert von viel Platz für Wein. Der Fußboden aus einer Art Marmor … Allererste Güte. Leisten konnte er sich das, hatte er doch reich geheiratet und nach dem Literaturnobelpreis 1912 wohl auch ausgesorgt. Auch interessant: Die Schlafzimmer des Ehepaares Hauptmann im Dachgeschoß, seines klein und spartanisch, ihres künstlerisch gestaltet, getrennt von einer türlosen Wand, nur eine kleine Durchreiche gab es. Keine Ahnung, was da durchgereicht wurde.
Ein König war er hier wirklich, der seit Jahrzehnten jeden Sommer wiederkehrte, ein Containerschiff voller Wein im Schlepptau. Das mussten auch Thomas und Katia Mann erleben, die ihn 1924 noch im Hotel „Haus am Meer“ besuchten. Das Duell Haupt- gegen Mann endete eindeutig, es konnte nur einen geben. Als dann noch ein Zickenkrieg zwischen den Damen ausbrach – Hauptmann hatte seine langjährige Geliebte Margarete dann doch geheiratet und ihr seinen vierten Sohn „geschenkt“, wie es in den bunten Blättern heißt – war der große Mann offenbar so pissed, dass er dem großen Hauptmann im Zauberberg ein zweifelhaftes Denkmal setzte, ebenjenen Mynheer Peeperkorn. Danach hing erstmal der Haussegen eine Weile schief im Dichterolymp, aber später vertrug man sich wieder, auch wenn sich sicher keiner der Herren zum Pack hätte zählen wollen.
Über das literarische Werk des Schlesiers kann man geteilter Meinung sein. Unter anderem „Die Weber“, „Die Ratten“, „Bahnwärter Thiel“ und (für mich persönlich die einfühlsamste Dreiecksstudie vor einem bürgerlichen Hintergrund, die ich kenne) „Einsame Menschen“ machen Hauptmann unsterblich. Aber seine beste Zeit hatte er vor seinem Fünfzigsten, nach dem Nobelpreis kam für mich nichts mehr, was dieses Niveau hielt. Und dabei produzierte er noch dreißig Jahre lang …
Es klingt zynisch, aber Schiller zählt auch deshalb zu den Großen, weil er gar keine Chance hatte, sein Erbe zu verschleudern. Und James Dean hätte bestimmt noch eine Menge schlechter Filme gemacht …
Auch ein anderer Makel würde heute nicht an Hauptmann kleben, wäre er – nur so als Idee – in den Zwanzigern vor seinem geliebten Hiddensee in der Ostsee ertrunken.
„Manch großer Geist blieb in ner Hure stecken“ hat Brecht sicher nicht mit Blick auf Hauptmann gedichtet, aber es passt. Nur, dass G. H. sich den Arsch des Führers aussuchte zum Steckenbleiben. Das sei schon ein faszinierender Mann, fand er. Da waren alte Freunde wie Alfred Kerr nicht so wichtig, und die Realität hatte draußen zu bleiben, er war schließlich Dichter. Und hatte Goethe sich nicht auch aus allem herausgehalten?
Aus Sicht der Psychoanalyse kann man das sicher behaupten: Hauptmann hatte einen Goethe-Komplex.
So überwinterte er im Tausendjährigen Reich und wäre – Ironie der Geschichte – fast noch zur Galionsfigur des „neuen Deutschland“ geworden, für das ihn Johannes der Erbrecher geworben hatte. Ein gnädiger Tod nahm ihn vom Feld, ehe er sich zum yogischen Fliegen bekennen konnte.
Von alledem berichtet das Museum: Von einem großen Dramatiker und (deutlich dezenter) von einem großen Arschloch.
Oh, ich wollte mich gar nicht ereifern, bin doch zur Erholung hier.
Und die Realität holt mich auch schnell wieder ein: Am Nebentisch des Fisch-Imbisses sitzt ein fettes Paar mit dickem Kind, das Pommes mit Currywurst frisst und es fertigbringt, in zwei Sätzen über Hauptmann drei Generalfehler unterzubringen.
Und im Radio singt ein Kraftklub, dass die Welt ein bißchen weniger Scheiße wäre, wenn sie ihn küsse … Die Ansprüche sind deutlich gesunken, seitdem ich in dem Alter war. Aber die „unruhevolle Jugend“ von damals hat heute ohnehin ADS.
Es regnet stärker, als ich zurückwandere. English Summer Rain … schön ist es.
Ich betrete den Hubschrauberlandeplatz, sowas von verboten … Ein prickelnder Schauer überzieht meine Haut.
Die Albertbrücke im Licht der Fakten
Sehr geehrter Herr Zastrow,
sehr geehrter Herr Hintze,
Sie übergaben mir in Reaktion auf meine mail-Anfrage vom 24. Juli am Folgetag umfangreiches Material zum Thema „Albertbrücke“, für das ich mich nochmals herzlich bedanken möchte. Ich konnte mir damit ein viel deutlicheres Bild von den Diskussionsprozessen im Stadtrat machen.
Einige Punkte Ihrer Argumentation möchte ich nun aufgreifen und diskutieren:
Die hohe verkehrliche Bedeutung der Albertbrücke wird schlagartig mit der Inbetriebnahme der Waldschlösschenbrücke abnehmen.
Von den heute noch 31.000 Kfz/d dürften zumindest die Ein- bzw. Auspendler aus dem nördlichen Dresdner Umland den schnelleren Weg auf die andere Elbseite wählen. Mir liegen die aktuellen Zahlen des integrierten Verkehrsmodells der LH Dresden nicht vor, ich gehe aber davon aus, dass dort für die Albertbrücke weniger als 20.000 Kfz/d prognostiziert werden. Diese Zahl kann man ab September mit Messungen leicht überprüfen.
Eine Argumentation für einen 90%Fördersatz dürfte dann sehr schwierig werden.
Die von Ihnen erstellten km-Bilanzen des MIV für die einzelnen Varianten vernachlässigen die Parameter Reisezeit und Kraftstoffverbrauch, auf die es doch im Wesentlichen ankommt.
Ich wage zu behaupten, dass ein Pkw-Fahrer genauso lang unterwegs ist und genauso viel Kraftstoff verbraucht, wenn er sich im Stau über die Albertbrücke „steht“ oder eine der leistungsfähigen Umleitungsverbindungen nutzt. Diesen Sachverhalt sollte man auch der Caritas erklären können.
Man muss beim Thema „Rückzahlrisiko der Behelfsbrückenkosten“ zwischen dem planrechtlichen Bescheid und dem eigentlichen Förderbescheid unterscheiden.
Sicherlich ist es richtig, dass Fördermittel zurückzuzahlen sind, wenn sie rechtswidrig ausgegeben wurden, ich sehe diese Gefahr aber nicht. Die Offenhaltung der Albertbrücke ist keine Auflage des Planrechtsbeschlusses, sondern wird nur in der Begründung erwähnt. Und im eigentlichen Planrechtsbeschluss zur Sanierung der Albertbrücke wird darauf überhaupt kein Bezug genommen, im Gegenteil: Es wird explizit die Einrichtung einer zweiten Linksabbiegerspur stadteinwärts an der Kreuzung Königsbrücker Straße / Stauffenbergallee gefordert, um den Umleitungsverkehr zu erleichtern.
Dieses Thema kann man also getrost für die Variantenwahl vernachlässigen.
Ich habe mit großen Erstaunen gelesen, dass die Variante V eine fast durchgängige Befahrbarkeit durch Kfz (zwei Fahrstreifen) und Straßenbahn (eingleisig) unterstellt. Dies bedingt ständig eine Verkehrsfläche von mind. 8 m Breite. Wenn man noch die notwendigen Arbeitsschutzabstände hinzurechnet, ist kaum vorstellbar, dass auf der heute einschließlich Randkappen/Brüstung 18,60 m breiten Brücke ein sinnvolles und wirtschaftliches Bauen möglich sein soll.
Die Variantenuntersuchung der Planungs-ARGE ist sicher nicht auf dem Niveau einer Entwurfsplanung ausgeführt worden. Ich wage zu behaupten, dass die eigentlichen Probleme erst mit der Detailplanung zu Tage treten werden und dann sicher auch die Kostensumme nach oben korrigiert werden muss. Zudem beinhaltet ein derart komplexer Bauablauf (mit elf verschiedenen Bauphasen, wie zu lesen ist) immer ein großes Nachtragspotential.
Die angezeigten Kostenrisiken der DVB sind zumindest aus Sicht des Steuerzahlers ein Nulsummenspiel, die LH Dresden würde sich das Geld von der DVB holen (müssen) und nachher über die Städtischen Werke wieder zuführen (etwas vereinfacht beschrieben). Auch dies überzeugt mich nicht.
Zusammengefasst: Die Argumente, die zum Stopp der durch die Stadtverwaltung vorgesehenen Variante führten (immerhin mit abgeschlossener Entwurfs- und Genehmigungsplanung sowie – fast – dem Vergabeverfahren) halten für mich einer detaillierten Betrachtung nicht stand. Ich denke, das Einzige, wo man getrost geteilter Meinung sein kann und was politisch zu entscheiden sein wird, ist die Frage der Zumutbarkeit der Brückensperrung für den motorisierten Individualverkehr. Für mich persönlich komme ich dabei zur Ansicht, dass die Brücke künftig nicht mehr die ihr heute beigemessene Bedeutung haben wird und ein beherrschbarer Bauablauf die Risiken für die Stadt deutlich mindert.
Aber:
Ich sehe durchaus, wie viele Gesichter hier zu verlieren sind, wenn sich eine der beiden Seiten bewegt. Zu tief sind die Gräben schon ausgehoben.
Deswegen mein – von mir aus naiv zu nennender – Vorschlag: Holen Sie gemeinsam im Stadtrat die Variante Eins wieder hervor. Die Welt wird nicht untergehen, wenn eine innerörtliche Brücke mal für vierzehn Monate nicht zur Verfügung steht, der DVB wird ein intelligentes Ersatzkonzept einfallen, das weit unter den angezeigten Kosten bleibt und die öffentliche Hand wird ausnahmsweise mal etwas gespart haben bei Bauprojekten. Mit solchen Nachrichten möchte ich Dresden in den Schlagzeilen sehn …
Ich wünsche Ihnen und Ihren StadtratskollegInnen, dass Sie dieses vertrackte Thema doch noch zu einem guten Ende bringen.
Mit freundlichen Grüßen,
PS: Ich erlaube mir, unseren mailwechsel ungekürzt auf meinem Blog „teichelmauke.me“ zu dokumentieren.
Dokumentation: Antwort der FDP-Fraktion im Dresdner Stadtrat vom 25.07.13 auf meine mail-Anfrage (sh. Teichelmauke vom 24.07.13)
[Die Tabellen sind leider etwas durcheinandergeraten]
Sehr geehrter Herr …,
vielen Dank für Ihre umfangreiche eMail zum Thema Albertbrücke an den Fraktionsvorsitzenden, welche er mir zur Beantwortung übergeben hat. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir als Fraktion aktuell sehr viele Anfragen bekommen und nicht auf jedes einzelne Detail in jeder Anfrage eingehen können. Wir möchten allen aber trotzdem ausführlich zu unserer Position zur Albertbrücke und den Vorgängen, die zur aktuellen Situation geführt haben, antworten, denn leider wird dieser Sachverhalt in den Medien gar nicht oder sogar zum Teil verfälscht dargestellt. Die von Ihnen aufgeworfenen Fragen zu unserer gestrigen Pressemitteilung zeigen mir, dass Sie sich mit dem Thema intensiv beschäftigt haben. Dafür bin ich Ihnen sehr dankbar, denn dies geschieht nicht mehr sehr oft. Allerdings sind Sie in Ihren Ausführungen eben im Wesentlichen auf die Darstellung in den Medien eingegangenen, die eben nicht die tatsächliche Sachlage widerspiegelt. Um Ihnen dazu eine zusammenfassende Antwort vor allem auf ihre letzten Fragen und Anmerkungen zum Thema Ersatzverkehr, Umleitungen, Sperrung, Finanzierung und Risiken zu geben, erlaube ich mir Ihnen eine umfangreiche Zusammenfassung des Variantenvergleichs der ARGE zur Sanierung des Albertbrücke sowie der vorgelegten Unterlagen der Rechtsaufsichtsbehörde und des SMWAV anzufügen. Wenn Sie das Thema Sanierung der Albertbrücke tatsächlich interessiert, nehmen Sie sich bitte die Zeit und lesen die umfangreichere Zusammenfassung. Besonders Ihre Behauptung eines jahrelangen Ersatzverkehrs entspricht nicht den diskutierten Sanierungsvarianten.
Zu Ihren speziellen Anmerkungen zum aktuellen Zustand der Brücke und zur Notwendigkeit von „Sofortmaßnahmen“ erlaube ich mir erneut den Hinweis, dass diese Tatsache seit der baulichen Sperrung im Jahr 2009 dieselbe ist (auch die Auflagen der Sofortmaßnahmen). Wie Sie richtig ausführen ist eine Sanierung dazu geeignet, diese Situation zu beheben. Andere geeignete Sofortmaßnahmen (wie seit vier Jahren durchgeführt werden) stellen aber auch die Möglichkeit des Weiterbetriebes sicher. Diese Sofortmaßnahmen hat die Stadt sogar bereits beauftragt, siehe beispielsweise eine Antwort der Stadtverwaltung auf eine Presseanfrage der DNN vom 23.07.2013:
„Als geeignete Sofortmaßnahmen wurden durchgeführt:
Beseitigung massiver Verwerfungen am Fahrbahnrand ca. 7000 Euro,
prov. Sicherung der Entwässerung ca. 3000 Euro,
Beseitigung absturzgefährdeter Teile in den Schifffahrtsöffnungen 11115 Euro,
Beseitigung absturzgefährdeter Teile in den Schifffahrtsöffnungen in den Vorlandbereich 2000 Euro.
Mit den vorgenannten Maßnahmen wurden die gravierendsten Mängel behoben.
Die dauerhafte Nutzbarkeit der Brücke kann damit nicht garantiert werden.“
Diese Maßnahmen wurden bereits vor der Antwort auf die von Ihnen zitierte schriftliche Anfrage beauftragt und sind zum Teile bereits umgesetzt. Warum abseits dieser Fakten einzelne Personen im Straßen- und Tiefbauamt trotzdem behaupten, die Brücke verliert ihre Betriebserlaubnis, ist nicht plausibel und nicht nachvollziehbar. Warum also die Antwort auf die Fragen einseitig, abseits der tatsächlichen Fakten und auch abseits der gegenüber den Stadträten im Mai und Juni gemachten Aussagen beantwortet wurde, ist uns nicht bekannt. Aus unserer Sicht kann es sich dabei nur im singuläre Meinungen und Interessen handeln, für deren Veröffentlichung die Abwesenheit der Oberbürgermeisterin und ihrer ersten zwei Stellvertreter ausgenutzt wurde.
Was Ihre Frage zur Waldschlößchenbrücke angeht, sind wir uns sicherlich einig, dass die Brücke verkehrstechnisch als Nord-Süd-Verbindung, also von den Stadtteilen mit vielen Wohnungen zu den Arbeitsplätzen im Norden der Stadt, gedacht ist. Sie ist mitnichten für die Anbindung der Neustadt an die Johannstadt und die Altstadt gedachte. Aber genau dieser Verkehr ist es, der über die Albertbrücke abgewickelt wird. Dafür möchte ich als gutes Beispiel nur den Einspruch der Caritas-Pflegestation gegen die Vollsperrung der Albertbrücke für Autos anführen. Die aus der Vollsperrung für Autos resultierenden längeren Fahrzeiten des Pflegedienstes gehen dabei zu Lasten der Pflegezeit und führen zu Mehrkosten, die am Ende die Pflegepatienten zahlen müssten. Ich halte dies für ein sehr einfaches und klares Beispiel für die Konsequenzen der Vollsperrung für Autos.
Sehr geehrter Herr Zimmermann, ich hoffe ich konnte mit meinen Ausführungen und der unten angefügten Zusammenfassung des Sachverhaltes alle Ihre Fragen abdecken. Sollten sie weitere Fragen oder Informationsbedarf haben, stelle ich Ihnen auch gern das originale Material zur Verfügung.
Vielen Dank und
mit freundlichen Grüßen
Steffen Hintze
Geschäftsführer
FDP-Fraktion im Dresden Stadtrat
Sachverhalt Sanierung der Albertbrücke:
2009 wurde die Albertbrücke aufgrund von baulichen Mängeln teilweise gesperrt. Alle Fraktionen im Stadtrat waren sich in der Folge sehr schnell einig, dass die Brücke so schnell wie möglich saniert werden muss. Damals sollte das unverzüglich und sogar noch vor der Fertigstellung der Waldschlößchenbrücke geschehen. Die Stadtverwaltung versprach eine Sanierung ab 2011. Mit dem Stadtratsbeschluss zur Sanierung der Brücke im Mai 2010 versprach die Verwaltung schriftlich auch, dass die Brücke für Straßenbahnen und Autos offen bleibt, wenn die Interimsbrücke für Radfahrer und Fußgänger gebaut wird (Kosten über 2 Millionen Euro). Mit dieser schwerwiegenden Begründung wurde dann die Baugenehmigung für die Behelfsbrücke bei der Landesdirektion beantragt und genehmigt. So ist im Genehmigungsbescheid der Landesdirektion, der diesen umfassenden Eingriff in ein Naturschutzgebiet genehmigt, eindeutig festgehalten, dass die Behelfsbrücke für die Offenhaltung der Albertbrücke für alle Verkehrsteilnehmer notwendig ist.
Im weiteren Verlauf der Jahre 2010 und 2011 hat die Stadtverwaltung ohne einen Stadtratsbeschluss entschieden, dass die Albertbrücke nicht sofort saniert wird, sondern erst nach der Fertigstellung der Waldschlößchenbrücke, und dass die Brücke doch entgegen den eigenen Versprechen und des vorliegenden Planfeststellungsbescheides voll gesperrt werden soll. Da wir als FDP-Fraktion die damaligen in der Presse verlautbarten Argumente nicht glauben konnten, kämpfen wir seit dem September 2011 für die Erfüllung des Stadtratsbeschlusses aus dem Mai 2010, wonach eben Straßenbahnen und Autos über die Brücke fahren sollen. Ebenfalls seit dem September 2011 fordern wir vom Straßen- und Tiefbauamt, dass es die getroffenen Behauptungen untermauert, alle Zahlen und einen Variantenvergleich vorlegt. Dies ist aber niemals geschehen. Nach diversen Schriftwechseln mit der Stadtverwaltung und der Rechtsaufsicht wurde unser Antrag zur Offenhaltung der Albertbrücke im September 2012 endlich zugelassen. Seit dieser Zulassung gibt es erstmals eine Diskussion zum Sachverhalt. Mitte Mai 2013 wurde den Stadträten dann erstmals ein Variantenvergleich vorgelegt. Dieser Vergleich wurde durch die Planer der Albertbrückensanierung im Februar 2013 erstellt. Vorher gab es innerhalb der Verwaltung gar keine umfassende Betrachtung. Nach eigenen Aussagen gab es nicht einmal eine Betrachtung eines „Nullfalles“, also einer Verkehrsbetrachtung ohne irgendeine Sperrung.
Die jetzt vorgelegten Zahlen und Fakten bestätigen nicht nur unsere Position zur Sanierung der Albertbrücke, sie gehen sogar noch deutlich darüber hinaus. Im Folgenden möchte ich auf die wesentlichen Punkte aus dem umfangreichen Variantenvergleich eingehen. Aber um es noch einmal mit aller Deutlichkeit klarzustellen, der jetzt im Mai 2013 vorgelegte Variantenvergleich hätte eigentlich bereits 2010 bzw. 2011 erstellt und den Stadträten vorgelegt werden müssen. Wäre dies geschehen, gäbe es die aktuelle Diskussion überhaupt nicht.
Erläuterung zu den aktuell diskutierten Varianten:
Variante I: ist eine komplette Vollsperrung für alle Verkehrsteilnehmer und die zügige Sanierung
Variante IVb: ist die aktuell durch das Straßen- und Tiefbauamt favorisierte Variante mit Vollsperrung für Autos
Variante V: sogenannte FDP-Variante mit Offenhaltung für Straßenbahn und Autos
Zum Thema Verkehrsführung bei den Varianten:
Zeit Variante I Variante IVb (STA) Variante V (FDP)
Bauzeit (Monate)
14
21
28
Benutzbarkeit Autos
0
12
davon rund 10 als Einbahnstraße
28
Benutzbarkeit
Straßenbahn
0
18
26
Umleitungsverkehr Kfz
11,9 Mio. km
12,4 Mio. km
1,7 Mio. km
Zusätzliche Kosten DVB AG
2,621 Mio.
0,415 Mio.
0,474 Mio.
Für den Autoverkehr ist damit sogar Variante I besser als IV. Die angegebene 12-Monate-Nutzbarkeit durch den MIV berücksichtigen nicht den Einrichtungsverkehr (Einbahnstraße) nach der Vollsperrung – die 12 Mio. km für Kfz aber schon – deshalb ist es auch mehr als in Variante I. Die 12 Millionen km Umleitungsverkehr ergeben sich aus den zusätzlich zu fahrenden km. Damit ist die Variante IVb des Straßen- und Tiefbauamtes die umweltschädlichste Variante und läuft dem durch die Stadt beschlossenen Luftreinhalteplan zuwider. In der gleichen Variante IVb kann die Straßenbahn durchgängig fahren, muss allerdings drei Monate runter genommen werden (18 von 21 Monaten) – in dieser Zeit ist teilweise auch kein Schienenersatzverkehr möglich (da vollgesperrt für Autos bzw. nur Einrichtungsverkehr – daher können auch keine Ersatzbusse in dieser Zeit fahren); das bedeutet, die Neustadt ist in diesen drei Monaten teilweise ohne ÖPNV-Anschluss. (über die Albertbrücke)
In der Vorzugsvariante der FDP-Fraktion kann die Straßenbahn durchgängig fahren und muss nur zwei Monate von der Brücke runter (26 von 28 Monaten freie Fahrt für die Straßenbahn) – der Schienenersatzverkehr kann problemlos über die Brücke fahren. Damit sind zu jeder Zeit die Neustadt und die in der Nähe liegenden Schulen und Kitas erreichbar.
Deshalb ist die Variante V (FDP) für Straßenbahnen und Autos deutlich besser als die Variante IVb (STA).
Zum Thema Kosten:
Kosten Variante I Variante IVb (STA) Variante V (FDP)
Gesamtkosten
22,757 Mio.
25,372 Mio.
28,659 Mio.
Förderfähig
21,041 Mio.
23,451 Mio.
26,621 Mio.
Förderquote
75%
75%
90%
Fördermittel
15,78 Mio.
17,588 Mio.
23,959 Mio.
Eigenmittel
Stadt
DVB
+ nicht förderfähig Kosten
6,977 Mio.
4,6 Mio.
0,91 einschl. Behelfsbrücke
7,784 Mio.
6,844 Mio.
0,936 Mio.
4,7 Mio.
4,188 Mio.
0,512 Mio.
Einsparungen
Stadt
DVB ohne Interimsbrücke
4,559 Mio.
4,369 Mio.
0,19 Mio.
Die Variante V ist die teuerste Variant aber zugleich aufgrund der erhöhten Förderquote für die Landeshaupt die preisgünstigste Variante. Über 4 Millionen Euro sparen die Landeshauptstadt und die Dresdner Verkehrsbetriebe an Eigenmitteln. Mittel, die dann für wichtige andere Projekte in der Stadt zur Verfügung stehen. Allein der letzte Winter hat Schäden von über 10 Millionen Euro an den Dresdner Straßen angerichtet. Die eingeplanten Mittel im Haushalt reichen nicht einmal für einen Bruchteil dieser Schäden. Die Stadt ist also auf jeden einzelnen Euro angewiesen.
Die erhöhte Förderquote bei der Variante V ist aufgrund einer Förderrichtlinie des Freistaates möglich. Grundsätzlich gibt es lediglich eine Förderung von 75%, außer es besteht aufgrund der Bedeutung des Projektes ein besonderes Interesse des Freistaates. Deshalb wird beispielsweise auch die Waldschlößchenbrücke mit 90% gefördert. Die Verkehrsbelegungszahlen der Albertbrücke mit über 38.000 Kfz pro Tag (31.000 nach den letzten Verkehrseinschränkungen) machen die Brücke zu einer der meistbefahrenen Brücken in ganz Sachsen. Damit ist sie auch für den Freistaat von Interesse. Sollte es für die Landeshauptstadt allerdings möglich sein, diese so stark befahrene Brücke ohne Verkehrsprobleme aus dem Straßennetz zu nehmen, ist dies ein Beleg dafür, dass die Brücke offensichtlich nicht so wichtig ist, wie es die Zahlen sagen. Damit bleibt bei einer Vollsperrung für den Autoverkehr nur der reguläre Fördersatz von 75%. Die Variante V hat also klare finanzielle Vorteile für die Landeshauptstadt.
In den letzten Wochen haben sich aber auch massiv finanzielle Risiken vor allem für die Verkehrsbetriebe in Bezug auf die Vollsperrungsvariante IVb aufgetan. So hat die Oberbürgermeisterin neben dem Variantenvergleich auch alle bisherigen Genehmigungsunterlagen und Schriftwechsel mit der Rechtsaufsicht vorgelegt. Daraus ergibt sich, dass die Behelfsbrücke mit der Argumentation aus dem Jahr 2010 (Offenhaltung für Autos und Straßenbahnen) genehmigt wurde. Im Umkehrschluss bedeutet das aber, dass die Genehmigung für den Bau der Behelfsbrücke fraglich ist, sollte die Brücke für Autos gesperrt werden. Die Fördermittel für die Behelfsbrücke müssten dann sogar zurückgezahlt werden, womit hier eindeutig ein fehlerhaftes Genehmigungsverfahren von Seiten des städtischen Straßen- und Tiefbauamtes vorliegt. Bei Gesamtkosten von rund 2,25 Millionen Euro für die Behelfsbrücke ist das ein nicht zu vernachlässigendes Risiko. Ebenfalls wurde nun ein Schreiben der Rechtsaufsicht aus dem Jahr 2011 öffentlich, wonach die Stadt verpflichtet ist, mit den Dresdner Verkehrsbetrieben eine Finanzierungsvereinbarung abzuschließen, sofern die Variante IVb gebaut wird. Die Landesdirektion hat im April 2011 zur Vollsperrungsvariante folgendes klargestellt:
„Der Vorteil dieser Variante verbleibt allein beim ÖPNV… Schlussfolgernd ist festzuhalten, dass für die LHSt Dresden für den durch sie zu tragenden Anteil am Ausbau der Albertbrücke keine Vorteile bei der Variante 4b entstehen, die die ausgewiesenen Kosten rechtfertigen… Vielmehr muss die LHSt mit der DVB AG eine anteilige Kostenübernahme vereinbaren, ….“
Die Risiken für die Verkehrsbetriebe belaufen sich damit auf mehrere Millionen Euro. Diese Risiken sind direkt mit der im laufenden Verfahren geänderten Argumentation des Straßen- und Tiefbauamtes verbunden und stammen aus dem April 2011. Leider wurden diese Fakten erst im Mai 2013 von der Stadtverwaltung veröffentlicht.
Fazit:
Seit zwei Jahren kämpfen wir als FDP-Fraktion für die Umsetzung des 2010er Beschlusses und damit für eine Gleichbehandlung aller Verkehrsteilnehmer. Wir sind immer davon ausgegangen, dass eine Vollsperrung die verkehrspolitisch schlechteste Variante ist. Die Zahlen im Variantenvergleich der Oberbürgermeisterin bestätigen unsere Position vollständig. Die schnellste und preiswerteste Variante zur Sanierung der Albertbrücke ist ohne Wenn und Aber die komplette Vollsperrung für Autos und Straßenbahn mit schnellstmöglicher Sanierung der Straße. Diese Variante I kostet unter 23 Millionen und ist sogar in 14 Monaten beendet. Wir glauben aber, dass die Brücke zu wichtig ist, um sie voll zu sperren. Wir sind der festen Überzeugung, dass die Brücke während der gesamten Bauzeit für alle Verkehrsteilnehmer offen bleiben muss. Deshalb wurde auch 2011 die Behelfsbrücke für Fußgänger und Radfahrer gebaut. Die Variante V ist teurer aber verkehrspolitisch alternativlos. Denn wer die Geschichte der städtischen Bauprojekte und deren Verzögerungen kennt, kann sich vorstellen wie genau die Planungen zur Albertbrücke sind. Eine Verzögerung während der Sanierung wäre katastrophal, wenn die Brücke gesperrt ist. Sollte die Brücke für Straßenbahn und Autos offen sein, ist auch eine Verlängerung der Bauzeit verkraftbar. Aus unserer Sicht rechtfertigen die Mehrkosten die verkehrspolitische Entlastung der Dresdner Innenstadt. Bei Variante IVb würden über 12,4 Millionen km zusätzlichen Autoverkehr in Dresden organisiert. Setzt man dafür eine Kilometerpauschale von 30 Cent pro gefahrenen Kilometer an, zahlen die Autofahrer allein für die Umleitungen noch einmal 3,7 Millionen Euro für die Sanierung der Albertbrücke. Die Kosten, die jedem einzelnen Autofahrer entstehen, hat bis heute niemand berücksichtigt. Dresden braucht eine Verkehrspolitik für alle Verkehrsteilnehmer und nicht nur für einen einzelnen. Deshalb sollte die Brücke auch für alle Verkehrsteilnehmer offen bleiben.
– ENDE DER DOKUMENTATION –
Sehr geehrter Herr Zastrow …
[Die Vorgeschichte ist sicher hinreichend bekannt. Heute veröffentlichte Herr Zastrow, u.a. Fraktionsvorsitzender der FDP im Dresdner Stadtrat, ein Pressemitteilung zum Thema, auf die im Folgenden Bezug genommen wird. Der Text ging auch als mail an die FDP Dresden.]
Sehr geehrter Herr Zastrow,
zunächst danke ich Ihnen, dass Sie sich auch weiter aktiv an der Diskussion um die aktuelle Situation der Albertbrücke beteiligen, während von anderen, die am (Nicht-) Zustandekommen des Stadtratsbeschlusses vom 11. Juli beteiligt waren, derzeit wenig zu lesen ist.
Ihre Pressemitteilung von heute (24.07.13) wirft für mich allerdings einige Fragen auf, die ich Ihnen hiermit stellen möchte. Ich erlaube mir dazu, Ihre PM zu zitieren:
Z: Warum ausgerechnet jetzt, wenige Tage nach dem Stadtratsbeschluss, die Betriebserlaubnis erlöschen sollte und nicht bereits 2011, als die Brücke in genau dem gleichen schlechten Zustand wie heute war und die Sanierung durch die Straßenbauverwaltung bewusst und eigenmächtig verschoben wurde, ist nicht plausibel.
Ist Ihnen der aktuelle Prüfbericht zum Bauwerk bekannt? Dort wird einem Weiterbetrieb der Brücke (nur) unter Hinweis auf die im September 2013 beginnende Sanierung zugestimmt. Da dies nun nicht geschieht, entfällt die Grundlage dafür, es sind entweder Sofortmaßnahmen zur Sicherung durchzuführen oder die Anlage außer Betrieb zu nehmen. (Vgl. Antwort von Bürgermeister Lehmann auf eine Anfrage der Stadtratsfraktion der LINKEN vom 18.07.13, AF2308/13)
Z: Offenbar passt einzelnen Verwaltungsmitarbeitern die Entscheidung des Stadtrates nicht und sie verfolgen, wie bei so vielen anderen Projekten in den vergangenen Jahren auch, ihre ganz persönlichen Interessen – zum Schaden der Stadt.
Welche „persönlichen“ Interessen könnte ein Verwaltungsmitarbeiter mit einem ganz bestimmten Bauablauf verbinden? Meinen Sie eher eine andere fachliche Auffassung, die man einem solchen Mitarbeiter dank seiner Ausbildung und beruflichen Erfahrung auch zugestehen sollte, unabhängig von der Form der Durchsetzung?
Z: Ich bitte die Oberbürgermeisterin eindringlich, für Ordnung in ihrer Verwaltung zu sorgen und das Dienstrecht durchzusetzen.
Stimmen Sie mir zu, dass eine Verwaltung auch für die Durchsetzung fachlicher Auflagen verantwortlich ist und zudem für die Sicherheit der städtischen Bauwerke zu sorgen hat?
Z: Der Stadtrat hat … sich klar für eine Offenhaltung der Brücke für alle Verkehrsteilnehmer ausgesprochen. Diese Variante ist die verkehrsorganisatorisch und finanziell sinnvollste Lösung für die Stadt, …
Wie definieren Sie „klar“ in diesem Zusammenhang?
Ist Ihnen bekannt, dass bei der anstehenden Umplanung die Straßenbahn im Schienenersatzverkehr zu führen sein wird, da anders kein sinnvoller und unter den gesetzten Randbedingungen wirtschaftlicher Bauablauf möglich wäre? Werden Sie dann wieder Einspruch erheben, da die Brücke erneut nicht für alle Verkehrsteilnehmer offengehalten wird?
Welche verkehrliche Funktion messen Sie der in Kürze in Betrieb gehenden Waldschlösschenbrücke zu, wenn diese offenbar aus Ihrer Sicht nicht geeignet ist, den Kfz-Umleitungsverkehr auf der östlichen Brückenseite aufzunehmen?
Z: … weil sie …die Stadtkasse als auch den Etat der DVB um viele Millionen Euro entlastet und durch andere Bauvarianten entstehende finanzielle Risiken ausschließt.
Sie unterstellen offenbar einen Fördersatz von 90% durch den Freistaat Sachsen für die nunmehr zu planende Variante.
Worauf gründet sich diese Annahme, da die Albertbrücke nicht zum übergeordneten Straßennetz gehört und die Förderrichtlinien des Freistaats dafür einen solchen Fördersatz nicht zulassen? Gehen Sie von einer „politischen Entscheidung“ im SMWAV aus? Welche Sicherheit gibt es für die LH Dresden, dass es zum Zeitpunkt der Fördermittelbewilligung keine andere Konstellation an der dortigen Hausspitze gibt? Wer käme dann für die fehlenden Millionen auf? Und wie begründen Sie dieses Vorgehen z.B. gegenüber Ihren Parteifreunden im restlichen Sachsen, aber auch gegenüber allen anderen Bürgern des Freistaats, die für die Mehrkosten der aktuellen Variante aufkommen sollen?
Wo sehen Sie die Entlastung der DVB um „viele Millionen“? Gehen Sie davon aus, dass ein jahrelanger Schienenersatzverkehr preiswerter ist als die Führung der Straßenbahnen auf der normalen Route? Und wie erklären Sie den in Summe Hunderttausenden betroffener Fahrgäste den täglichen Zeitverlust?
Und schließlich: Worin bestehen für Sie die (besonderen) finanziellen Risiken einer durchgeplanten und vergabereifen Bauvariante?
Sehr geehrter Herr Zastrow,
ich würde mich freuen, Antworten auf meine Fragen zu erhalten.
Mit freundlichen Grüßen,
Von fahrlässig kann keine Rede sein
Die aktuellen Fakten zur Albertbrücken-Sanierung
Drei Tage ist es nun her, dass der Dresdner Stadtrat (mit einem Unentschieden) das laufende Projekt zur Sanierung der Albertbrücke gestoppt und eine Neuplanung mit durchgängiger Befahrbarkeit für den Kfz-Verkehr während der Bauzeit der Verwaltung aufgetragen hat. Meine heiße Wut hat sich in kalte verwandelt, und mit diesem Schwung will ich den Menschen außerhalb Dresdens erklären, was hier eigentlich los ist.
Die Albertbrücke, ein historisches Bauwerk mit Sandsteingewölben, verbindet seit 1877 die Dresdner Stadtteile Johannstadt und Neustadt. Sie quert dabei die Bundeswasserstraße Elbe und einen knapp hundert Meter breiten Überflutungsbereich. Eine grundhafte Sanierung hat sie nie erfahren, der letzte Prüfbericht wies die Zustandsklasse 4 (5 bedeutet einsturzgefährdet und sofort zu sperren) aus, wobei diese Note nur erteilt wurde, weil zum Zeitpunkt der Prüfung von einer Sanierung ab September 2013 ausgegangen wurde.
Die Erneuerung wird seit Jahren vorbereitet, wozu in 2011 auch eine Hilfsbrücke für Fußgänger und Radfahrer errichtet wurde. Die Fußwege des Bestandsbauwerks sind seitdem gesperrt. Dass auch diese Hilfsbrücke dank ihrer Billigstbauweise von Anfang an umstritten war, sei nur am Rande vermerkt. Interessant aber das Argument von damals, dass die Hilfsbrücke ja ohnehin nur zwei Jahre stehen solle. Diese sind inzwischen fast um, aber ein Nutzungsende ist nicht (mehr) absehbar.
Die planerisch fertiggestellte, ausgeschriebene und inzwischen vergabereife Variante des Baus sah vor, innerhalb einer 21monatigen Bauzeit die Brücke komplett für den Kfz-Verkehr zu sperren und lediglich die Straßenbahn eingleisig durch das Baufeld zu führen. Mit der vierstreifigen Carolabrücke und der zum Baubeginn in Betrieb befindlichen Waldschlösschenbrücke hätten dabei zwei leistungsfähige Umleitungstrassen für den Individualverkehr zur Verfügung gestanden.
Ende Mai 2013 zog Frau OB Orosz plötzlich den Planfeststellungsbeschluss zur Behelfsbrücke hervor und wollte daraus lesen, dass man die Albertbrücke gar nicht für den Kfz-Verkehr sperren dürfe. Was Frau Orosz von Beruf ist, weiß ich leider nicht, aber mit der Juristerei kann es nicht zu tun haben. Nach einigen Tagen verschwand das Thema wieder von der Bildfläche, aus heutiger Sicht muss man den Vorstoß als versuchten Bluff bezeichnen.
Doch man (eine informelle Koalition aus FDP, CDU und anderen Autorechtsaktivisten) hielt am Ziel fest, das Projekt zu kippen und besann sich seiner Machtmittel. Ein ersten Vorstoß im Stadtrat konnte noch knapp abgewehrt werden, woraufhin Frau Orosz ihr Veto einlegte und eine Neuabstimmung erzwang. Dabei fiel nun ein „freier Wähler“ (Franz-Josef Fischer, man muss sich den Namen aber nicht merken) um, damit wieder Unentschieden, diesmal aber zugunsten Zastrow (FDP-Bundesvize, MdL und Stadtrat) & Co..
Es wird nun also nicht gebaut ab September, es ist neu zu planen. Die geschlossenen Verträge für Bauüberwachung, Bauoberleitung und diverse Nebengewerke sind aufzulösen, die Bau-Ausschreibung ist aufzuheben (die bietenden Firmen haben laut Vergaberecht Anspruch auf Ersatz ihrer Kosten) und irgendwann neu zu veröffentlichen. Mit viel Glück verzögert sich der Baustart nur um ein Jahr, allerdings dauert das Ganze dann auch nochmal mindestens sieben Monate länger.
Das Straßen- und Tiefbauamt hat nun das Problembauwerk noch ein weiteres Jahr in der Unterhaltslast und freut sich sicher schon auf den nächsten Winter. Um die Verkehrssicherungspflicht auf und (vor allem) unter der Brücke beneide ich niemanden.
Das Hauptargument neben der „unzumutbaren“ Straßensperrung waren bislang immer die Kosten. Nach den aktuellen Zahlen betragen die Baukosten in der „Straßenbahnvariante“ 25,4 Mio. Euro, bei der „Auto-Variante“ hingegen 28,7 Mio. Euro. Ja, man liest richtig, die zweite Variante ist 3,3 Mio. Euro teuerer.
Spinnen die, die Dresdner? Nicht, wenn man einer sehr speziellen Haushaltslogik folgt: Für die „Auto-Variante“ hat das FDP-geführte Wirtschafts- und Verkehrsministerium des Freistaats 90% Förderung „“in Aussicht gestellt“, für die andere lediglich 75%. Unabhängig davon, wie verbindlich diese Ankündigung sein mag (es existiert m.W. nicht mal ein Schreiben des SMWAV dazu) und wie sich die Mehrheitsverhältnisse Ende 2014 im Landtag gestalten, hat man offenbar zum Taschenrechner gegriffen und ausgerechnet, dass die Landeshauptstadt (!) Dresden einen um 3,5 Mio. Euro geringeren Eigenanteil tragen müsse, wenn man autogerecht baut.
Zwar ist es seit Jahrhunderten Tradition in Sachsen, dass in Chemnitz erarbeitet, in Leipzig gehandelt und in Dresden verprasst wird, aber muss man das denn so deutlich zeigen? Nein, die „ersparten“ 3,5 Mio. fallen nicht vom Himmel, sondern kommen aus dem Haushalt des Freistaats, der von seinem Steuervolk (übrigens auch dem Dresdner) gespeist wird, neben den Transferleistungen u.a. aus wirtschaftlich so starken Regionen wie dem Ruhrgebiet oder Nordhessen.
Wie schamlos muss man sein, das seinem Wahlvolk als kluge Politik zu verkaufen? Besitzen die Damen und Herren ein Grundgesetz? Und haben sie es auch gelesen? Und waren sie bei ihrem Amtseid auch geistig anwesend?
Nochmal im Klartext: Die LH Dresden greift unter Beihilfe eines FDP-Ministers (Sven Morlok, auch das lohnt nicht zu merken) tief ins sächsische Steuersäckel und entzieht dem Gemeinwesen aus wahltaktischen Gründen dreieinhalb Millionen Euro. Nicht anders kann man die Motivation bezeichnen, nachdem sich Zastrow et al. derart weit hinauslehnten im Vorfeld, dass die CDU sie nicht mehr fallenlassen konnte und wollte. De facto werden Stadt und Land also von einer kleinen Gruppe bekennender Egoisten regiert, deren Stimmen für den Machterhalt der CDU zu wichtig sind, als ihnen solche kleinen Wünsche abzuschlagen.
Nach der Klatsche im Pfarrer-König-Prozess hätte die Staatsanwaltschaft hier eine gute Gelegenheit, verlorene Reputation zurückzugewinnen und zu beweisen, dass der Freistaat Sachsen keine Bananenrepublik ist.
Aber wie geht es nun weiter?
• Die beteiligten Ingenieurbüros freuen sich über einen lukrativen Anschlussauftrag und schreddern die alten Pläne.
• Die beauftragte Bauüberwachungsfirma lässt sich entschädigen.
• Der städtische Brückenmeister meldet einen Haushaltsmehrbedarf an oder lässt sich gleich pensionieren.
• Die Sächsische Bau GmbH, die Fa. Hentschke und andere schicken Rechnungen über verlorene Kalkulationsaufwendungen an die Stadt (wenn sie sich trauen).
• Die Kapitäne der „Weißen Flotte“ fahren nur noch mit Helm unter der Brücke durch, das (Bundes-) Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt stellt sich auf eine Vollsperrung der Elbe ein, Bundesverkehrsminister Ramsauer (oder wer immer dann im Amt sein wird) ist not amused.
• Falls auch die Straßenfahrbahn der Brücke gesperrt wird, bemerkt man mit Erstaunen, dass die benachbarten Brücken ohne Weiteres die Verkehrsmenge aufnehmen können.
• Nur die DVB hat dann die A-Karte, der Busnotverkehr kostet Millionen.
• Es wird eine umgehende Sanierung unter Totalsperrung angeordnet, die wegen der Beschleunigungskosten und einer in diesem Falle denkbaren freihändigen Vergabe am Ende mehr als 30 Mio. Euro kosten wird.
Selbst wenn nicht jeder dieser Punkte eintritt: Schon wenige davon reichen aus, um selbst den Pseudo-Vorteil für die Stadt Dresden hinfällig werden zu lassen. Und der Verlierer steht von vornherein fest: Die Gesellschaft.
Zur Untersetzung: Die DVB beziffert ihre Mehraufwendungen bislang mit 1,6 Mio. Euro, Geld, das im Rahmen der Querfinanzierung von den Technischen Werken Dresden kommen wird, einer 100%-Tochter der Stadt Dresden. In den Aufsichtsräten dieser Gesellschaften sitzen neben OB Orosz noch einige, die am Zustandekommen dieser Entscheidung beteiligt waren und sich nun fragen lassen müssen, ob sie sich nicht im Sinne des Aktiengesetzes strafbar gemacht haben. Aufsichtsräte sind dazu da, Schaden vom Unternehmen abzuwenden und nicht diesem in die Tasche zu greifen …
Der Landesrechnungshof des Freistaats Sachsen ist als akribische Prüfstelle bekannt, fast berüchtigt. Es ist zu hoffen, dass diese Vorgänge in Chemnitz nicht unbeobachtet bleiben.
Es fällt mir schwer, ein einigermaßen sachliches Fazit zu ziehen. Ein unglaublicher Vorgang ist zu konstatieren, der drastisch beleuchtet, wie die Regierungsparteien in Sachsen mit ihrer Verantwortung umgehen und dem Gemeinwohl schaden.
Von Fahrlässigkeit kann dabei keine Rede sein, ich plädiere auf Vorsatz.
Zur Rolle der Bürgerbühne
Einige Gedanken nach meiner ersten Saison
Ich gebe zu, ich bin direkt betroffen. Zwiefach, als langjährig begeisterter Theatergänger und seit November 2012 als glücklich ausgewählter Darsteller in einer Bürgerbühnenproduktion. Und damit befangen? Das wertet meine Meinung eher auf, denke ich. Schließlich hab ich nun beide Perspektiven.
Die Bürgerbühne ist natürlich kein Theater im klassischen Sinne. Sie ist vielleicht auch ein wenig dem Zeitgeist geschuldet, Partizipation ist chic im Moment.
Die entscheidende Frage ist aber: Was kann sie, was klassische Theaterformen nicht können?
Sie bringt Sichtweisen hinein, die aus dem „realen Leben“ resultieren (ohne zu vergessen, dass auch das Theaterleben wirklich ist). Und sie erschließt dem Theater idealerweise neue Zuschauerkreise, die sonst nie im Saal säßen.
Im ungünstigen Fall würde sie jedoch Produktionen ersetzen, die eigentlich mit (freien) Profis gemacht werden sollten und trüge damit zur Verschlechterung deren Situation bei.
Es sollte deshalb immer einen triftigen und genau beschreibbaren Grund geben, eine Produktion ausgerechnet mit Laien zu machen. Niemand kann an einer Dreigroschenoper Interesse haben, die klassisch inszeniert wird, wo sich aber Laien auf der Bühne tummeln. Das bringt keinen Erkenntnisgewinn, und man täte den Darstellern dabei keinen Gefallen.
Die „Jungfrau von Orleans“ in Dresden ist in diesem Sinne ein Grenzfall. Durch die Jugendlichkeit der Spieler und eine für sie angepasste Bühnenfassung war dies dennoch einer der Höhepunkte der diesjährigen Bürgerbühnensaison.
Die Kernkompetenz der Bürgerbühne ist jedoch m. E. etwas anderes: Die Stück-Entwicklung mit authentischen Menschen aus dem Alltag „da draußen“, die etwas zu erzählen haben, und die Schaffung eines tragfähigen Rahmens dafür. Zu Probenbeginn existiert dabei allerhöchstens ein grobes Konzept für den Inhalt, der rote Faden muss erst noch ausgerollt werden. „Ja, ich will“, „Cash“ und der „Arme Tor“ sind dabei ideale Beispiele.
Der Ablauf der Stückentstehung, diese Mischung aus Improvisieren, Vertiefen und Verwerfen, die harte Arbeit an Text und Form ist übrigens aus meiner Sicht für die Mitwirkenden noch spannender als das spätere Rampenlicht. Man ist über ein Vierteljahr Bestandteil eines kreativen künstlerischen Prozesses, wer hat das im Alltag sonst schon?
Ein besonderer Aspekt sind dabei die zahlreichen Clubs der Bürgerbühne, deren wöchentliche Arbeit mit einer oder zwei Aufführungen beim Clubfestival den Höhepunkt findet. Hier ist der Weg noch mehr das Ziel.
Was mich persönlich immer wieder überrascht und fasziniert, ist das kreative und darstellerische Potential, dass aus dieser doch nur Halbmillionenstadt erwächst. Als hätten hier Hunderte nur darauf gewartet, wachgeküsst zu werden.
Die Bürgerbühne Dresden ist – nach dem vierten Jahr ihres Bestehens darf man das konstatieren – eine wirkliche Erfolgsgeschichte. Es bedurfte dazu einer grandiosen Idee und noch mehr des Mutes, diese umzusetzen, eine handlungsfähige Struktur dafür zu schaffen und diese auch mit den Mitteln auszustatten, um „richtiges“ Theater zu machen.
Dass die Stücke der Bürgerbühne gleichberechtigt auf dem Spielplan stehen und von Technik und Kostümerie genau wie die Großen betreut werden, ist keine Selbstverständlichkeit. Und das ist wohl das eigentlich Revolutionäre am Dresdner Modell: die nahezu vollständige Integration dieser „Laienspieler“ ins Haus.
Aus heutiger Sicht (aber „aus heutiger Sicht“ gab es damals nicht) hätte das auch schiefgehen können: die Stücke Flops, verkopft oder Bauerntheater, die Kritiken vernichtend, das Interesse gering, das Geld zum Fenster hinausgeworfen. Hätte alles passieren können.
Dass es nicht so kam, ist der harten und kreativen Arbeit der künstlerischen Leitung um Miriam Tscholl zu verdanken, und einem Intendanten Wilfried Schulz, der genug Mut und Vertrauen hatte.
Die Saat scheint nun auch bundes-, wenn nicht gar europaweit aufzugehen. Bereits im Januar 2013 gab es in Dresden eine hochspannende Tagung zum Modell Bürgerbühne, im November wird in Mannheim eine Art Folgeveranstaltung stattfinden. Immer mehr Theater probieren Formen der Zuschauer- bzw. Bürgerbeteiligung aus, auch wenn die Dresdner Dimension wohl nirgendwo erreicht werden wird.
Warum? Es fehlt an Geld.
Man muss sich natürlich im Klaren sein, dass auch im Kulturetat jeder Euro nur einmal ausgegeben werden kann. Gerade wenn dieser Etat immer weiter schrumpft (oder im Extremfall wie in Eilsleben gestrichen werden soll), muss die Frage gestellt werden, ob das knappe Geld nicht besser komplett jenen zugute kommen sollte, die das Theater als Beruf (und Berufung) betreiben und schlicht davon leben müssen und wollen. Ist der Kulturetat nicht zu schade dafür, die Freizeit von gewöhnlich mitten im Leben stehenden Menschen aufzupeppen?
Das wichtigste Argument dagegen: Das Theater ist nicht für das Theater da, sondern für die Gesellschaft. Und wenn es in dieser Gesellschaft das wahrnehmbare Bedürfnis gibt, sich selbst in irgendeiner Form theatralisch zu betätigen, muss die Institution Theater auch (!) diesem nachkommen.
Aber natürlich ist das in der Theorie leicht gesagt, die konkrete Ausgestaltung muss immer lokal bestimmt werden.
Es ist auch noch auf das Verhältnis der (staatlich alimentierten) Bürgerbühne zu den freien Theatern und den Laienspielgruppen der Stadt einzugehen. Vereinfachend gesagt, wird hier oft eine Wettbewerbsverzerrung in finanzieller und personeller Hinsicht beklagt. Ob die Bürgerbühne den anderen Theatern Fördermittel abgräbt, kann ich nicht beurteilen, dazu kenne ich die Strukturen zu wenig. Für die Rekrutierung von Darstellern ist es aber natürlich ein Problem, wenn ein derart attraktives und breites Alternativ-Angebot existiert. Und wer sich schon einmal im Amateurtheater betätigt hat, ist sicher froh, weder die Kulissen selber schieben noch die Eintrittskarten verkaufen zu müssen, von Marketing, Kostüm und Technik ganz zu schweigen.
Wird damit die Laienspielszene ausgetrocknet? Ich denke eher, nach einem Abschwung wird sie sich wieder aufrappeln und vielleicht über ganz neue Kräfte verfügen.
Denn das Prinzip der Bürgerbühne (auch wenn es gelegentlich durchbrochen wird) ist: „Jeder nur einmal“. Und selbst wenn es im Einzelfall schade ist, sollte man daran festhalten. Ein stehendes Ensemble aus sich fast wie Profis fühlenden Amateuren ist nicht Sinn der Sache. Die Bürgerbühne lebt von immer neuem Input aus dem wahren Leben, und ich kann nicht erkennen, dass dieser Strom abreißen würde.
Aber wo soll der nunmehr Infizierte nun hin mit seiner entdeckten Spiellust und -freude? Genau. Ich prophezeie, die Laientheater werden allgemein einen deutlichen Zufluss erfahren in den nächsten Jahren. Und dass die neuen Mitwirkenden dann vieles besser (zu) wissen (glauben) als die Etablierten, wird man schon aushalten.
Etwa 700 Menschen haben in diesen vier Jahren die verschiedenen Angebote der Bürgerbühne aktiv wahrgenommen, die Zuschauerzahl dürfte deutlich fünfstellig sein. Allein das wäre Grund genug, alle Beteiligten zu beglückwünschen.
„Mein“ Stück hat es übrigens in die nächste Saison geschafft. Also noch ein Jahr länger kann ich gelegentlich in diesen Mikrokosmos eintauchen, die ausgeklügelte Logistik von Vorstellungen und Proben bewundern, einen Blick der vielen schönen Schauspielerinnen erhaschen, mit der Technik ein Bier trinken nach der Vorstellung und mich ein bisschen zugehörig fühlen zu diesem wunderbaren, einzigartigen Konstrukt Theater.
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Es steigen einem die Tränen in die Augen, wenn man hört …
„Elf.“
Marion Brasch, meine Lieblingsmoderatorin seit einem Vierteljahrhundert, kündigt gewohnt lakonisch die Nachrichten an. Na wolln mal hören, was die letzten zwölf Stunden so gebracht haben an der News-Front.
„Eklat um Merkel-Besuch in Petersburg?“ Die wird doch nicht etwa?
Ich meine, Themen gäbe es ja genug.
Die Progromstimmung gegen Schwule (darf Westerwelle eigentlich noch einreisen?), die Waffen für Assad, die Pressefreiheit russischer Art, die gigantischen Umweltverbrechen, von denen in Europa kaum einer weiß, der Neo-Zarismus allgemein oder die politischen Gefangenen.
Aber das ging uns doch bisher offiziell gar nichts an, solange wir Gas bekommen und Autos liefern dürfen?
Hat sie nun endlich mal gesagt: „Lieber Wladimir Stalinowitsch, so geht das nicht!“ Schön. Respekt. Ein Anfang. Mein Herz weitet sich.
Doch wie jetzt?
Es geht um Kunst? Das war mir als Schwerpunktthema von Merkel noch gar nicht bekannt.
Ach so, Beutekunst … Na dann.
Alles halb so wild. Die Grußworte zur Ausstellungseröffnung waren dem sowjetischen Protokoll nicht genehm. Aber unser Tapfer-Merkel lässt sich nicht den Mund verbieten. Zumindest nicht, wenn es um drittrangige Themen geht.
Was bleibt?
Putin darf weiter ungerügt die wilde Sau spielen, nur unsere Schinken in Öl, die hätten wir gern zurück. Eine Schande.
Der Kollateralnutzen
Ein bei der Bilanzierung von Unwetterereignissen wie dem aktuell auch in den mittelostdeutschen Ländern wirkenden Starkregen mit daraus resultierendem Hochwasser, Überflutungen und Erdrutschen gern übersehener Aspekt ist die Tatsache, dass eine kleine Gruppe von Menschen daraus durchaus auch einen Nutzen zieht: jene der (regierenden) Politiker.
Wo anders ließen sich Tatkraft, Empathie und Volksnähe besser demonstrieren als hinter einer Sandsackbarrikade, im offenen Hemd, mit Wetterjacke und Gummistiefeln, der Blick ernst, um die Bürde der Verantwortung wissend, aber entschlossen, dieses Ereignis zu seinem Ereignis zu machen?
Wo kann man heute noch ungestraft nach der Bundeswehr im Inneren rufen, um die gewaltbereiten Wassermassen im Zaum zu halten?
Wo wird endlich mal durchregiert, wo können Notstandsverordnungen erlassen werden, wo kennt man keine Parteien mehr, sondern nur noch Helfer?
Genau. Sonst nirgends.
Nicht erst seit dem Deichgraf vom Platz-Eck ist das Phänomen bekannt, dass sich Regionalpolitiker dabei wie Phönix aus der Woge zu ungeahntem Ruhm aufschwingen können. Sie surfen auf der Scheitelwelle des Hochwassers zum Erfolg. Jenem bescherte das immerhin das Amt des brandenburgischen Ministerpräsidenten auf Lebenszeit, was ihm auch kein Südberliner Nicht-Flughafen nehmen wird.
Sogar Bundestagswahlen wurden schon mit viel Wasser gewonnen, was nicht schlecht sein muss. Immerhin blieb uns so ein Ede Stoiber erspart.
Nun also mal wieder die Regenfronten aus Tschechien und Polen, die Jahrhunderte zwischen den Ereignissen werden auch immer kürzer. Natürlich kann der sächsisch-sorbische Bauernpräsident da nicht nach der Türkei reisen, und der Führer der etwa viertgrößten Oppositionspartei im Freistaat natürlich auch nicht. Sie werden zuhause gebraucht. Was sollte die Tagessschau sonst zwischen die immergleichen Bilder von strömenden Wässern, blaulichtbewaffneten Fahrzeugkolonnen, schippenden Soldaten im Unterhemd und Betroffenen (vorzugsweise vor auf der Straße stehendem unbrauchbaren Hausrat) schneiden, wenn nicht einen Politiker im Einsatz? Den O-Ton könnte man zur Not noch aus dem Archiv nehmen, aber das nun noch bekanntere Gesicht mit Sandsack und sorgenvoller Miene an den aktuellen Brennpunkten ist unverzichtbar.
Dabei zeichnet sich der katastrophenerfahrene Regierungschef dadurch aus, dass er im Interview auch nach vorne blickt. Nun müsse endlich mal Schluss sein mit der Versiegelung von Versickerungsflächen, der Fluss braucht mehr Raum, und – ganz wichtig – man müsse nachhaltiger denken und handeln. Ohne nachhaltig geht es heute nicht mehr. Aber auch das könnte man aus dem Archiv nehmen.
Der Oppositionspolitiker hat es jedoch besonders schwer in diesen Tagen. Offene Kritik an den Hilfsmaßnahmen verbietet sich, man will ja nicht als Vaterlandsverräter dastehen. Sich in den Schlepptau des MP zu begeben, wäre kommunikativ genauso tödlich. Man muss eigene Themen besetzen, vorzugsweise solche, wo die jetzige Regierung geschlampt hat, die man dann nach der nächsten Wahl mit hoher Priorität angehen will. Mit etwas Glück schafft man es damit immerhin in die Hauptnachrichten des Regionalfernsehens.
Aber die mediale Lufthoheit hat unbestritten die Regierung. Das Volk, also die Presse, lechzt nach jeder Verlautbarung, und sei sie noch so banal. Der Pegel in Hinterposemuckel an der Oberen Knatter sinkt um sieben Zentimeter? Ein Erfolg des klugen Krisenmanagements der Partei- und Freistaatsführung.
Wenn es sich dann auch noch so glücklich fügt, dass die regierende Bundesmutti prinzipiell der selben Partei angehört, steht dem gemeinsamen Ausflug zum Sandsack nichts mehr im Wege. Ich prophezeie, spätestens am Dienstag wird Angies Hubschrauber über Dresden knattern. Vielleicht zuvor noch über Passau, auch in Bayern sind bald Wahlen.
Bevor man dann wieder zur Tagesordnung übergeht – auch das längste Hochwasser ist mal vorbei – wird noch schnell ein Aktionsplan entwickelt. Dort kommt alles rein, was gut klingt, die Preisschilder lassen wir erstmal weg. Das Hilfsprogramm für die aktuellen Opfer steht dann aber unter Haushaltsvorbehalt.
Das Wasser geht, die Muster bleiben. Zurück ins Funkhaus.
teichelmauke 